Rechtsprechung
   BSG, 29.05.1996 - 14 REg 7/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,4424
BSG, 29.05.1996 - 14 REg 7/95 (https://dejure.org/1996,4424)
BSG, Entscheidung vom 29.05.1996 - 14 REg 7/95 (https://dejure.org/1996,4424)
BSG, Entscheidung vom 29. Mai 1996 - 14 REg 7/95 (https://dejure.org/1996,4424)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,4424) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einkommensberechnung für Erziehungsgeld nach dem Gesetz über die Gewährung von Erziehung und Erziehungsurlaub für ein drittes Kind - Berücksichtigung von beamtenrechtlichen Dienstbezügen - Erziehungsgeld als einkommensunabhängige Sozialleistung - Verhältnis zwischen Erziehung für ein früheres Kind und Erziehung für ein späteres Kind - Anrechnung des Mutterschaftsgelds für die Zeit vor der Geburt eines späteren Kindes auf das Erziehungsgeld für ein früher geborenes Kind - Fälligkeit und Verzinsung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BErzGG § 5 Abs. 2 § 6 § 7 § 8; MuSchBV § 1
    Einkommensanrechnung beim Erziehungsgeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 15.08.2000 - B 14 EG 4/99 R

    Anspruch auf Erziehungsgeld bei geplanter Adoption, Unterhaltsleitungen des

    Im übrigen ist das ErzG eine Förderungsleistung, die weitgehend unabhängig von sonstigen Sozialleistungen gewährt wird (vgl insbesondere BSG SozR 3-7833 § 8 Nr. 2).
  • BSG, 15.10.1996 - 14 REg 7/96

    Anrechnung von Mutterschaftsgeld auf das Erziehungsgeld

    Hierbei ist zu berücksichtigen, daß § 7 BErzGG ohne weiteres davon ausgeht, daß Mug für ein später geborenes Kind auch auf den Erzg-Anspruch wegen eines früher geborenen Kindes angerechnet werden kann (vgl. hierzu eingehend Urteil des erkennenden Senats vom 29. Mai 1996, 14 REg 7/95).

    Versuche des Bundesrates, die Anrechnung auf den Erzg-Anspruch für dasselbe Kind zu begrenzen, sind erfolglos geblieben (vgl. die Nachweise im Urteil vom 29. Mai 1996, aaO).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht