Rechtsprechung
   BSG, 29.05.1996 - 3 RK 26/95, 3 RK 23/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,509
BSG, 29.05.1996 - 3 RK 26/95, 3 RK 23/95 (https://dejure.org/1996,509)
BSG, Entscheidung vom 29.05.1996 - 3 RK 26/95, 3 RK 23/95 (https://dejure.org/1996,509)
BSG, Entscheidung vom 29. Mai 1996 - 3 RK 26/95, 3 RK 23/95 (https://dejure.org/1996,509)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Krankenhaus - Versorgungsvertrag - Rückwirkung - Bedarfsgerechtigkeit - Beteiligung - Verbände

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Statusbegründender Charakter des Krankenhaus-Versorgungsvertrages, Ermittlung der Bedarfsgerechtigkeit iS. des § 109 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 SGB V

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • aerzteblatt.de (Pressemeldung)

    Kassen müssen Bedarfsrechnung prüfen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 78, 243
  • NZS 1997, 177
 
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Wird zitiert von ... (71)

  • BSG, 25.10.2016 - B 1 KR 22/16 R

    Krankenversicherung - Aufwandspauschale - Überprüfung der Krankenhausrechnung auf

    Sie umfasste insbesondere etwa die zutreffende Zahl der Behandlungstage, den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen statusbegründenden Vertrags, durch den der Krankenhausträger zur Versorgung der Versicherten zugelassen wird (vgl § 371 RVO und hierzu zB BSGE 78, 233 = SozR 3-2500 § 109 Nr. 1; BSGE 78, 243, 247 = SozR 3-2500 § 109 Nr. 2; zum konstitutiven Charakter entsprechender Verträge nach SGB V vgl auch BSG Urteil vom 21.2.2006 - B 1 KR 22/05 R - USK 2006-14) , und die richtige Veranschlagung der anderweit festgelegten Höhe der Pflegesatzvergütung pro Tag.
  • BSG, 23.05.2017 - B 1 KR 24/16 R

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Abrechnungsprüfung durch MDK -

    Sie umfasste insbesondere etwa die zutreffende Zahl der Behandlungstage, den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen statusbegründenden Vertrags, durch den der Krankenhausträger zur Versorgung der Versicherten zugelassen wird (vgl § 371 RVO und hierzu zB BSGE 78, 233 = SozR 3-2500 § 109 Nr. 1; BSGE 78, 243, 247 = SozR 3-2500 § 109 Nr. 2; zum konstitutiven Charakter entsprechender Verträge nach SGB V vgl auch BSG Urteil vom 21.2.2006 - B 1 KR 22/05 R - USK 2006-14) , und die richtige Veranschlagung der anderweit festgelegten Höhe der Pflegesatzvergütung pro Tag.
  • BSG, 25.10.2016 - B 1 KR 16/16 R

    Gesetzliche Krankenversicherung

    Sie umfasste insbesondere etwa die zutreffende Zahl der Behandlungstage, den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen statusbegründenden Vertrags, durch den der Krankenhausträger zur Versorgung der Versicherten zugelassen wird (vgl § 371 RVO und hierzu zB BSGE 78, 233 = SozR 3-2500 § 109 Nr. 1; BSGE 78, 243, 247 = SozR 3-2500 § 109 Nr. 2; zum konstitutiven Charakter entsprechender Verträge nach SGB V vgl auch BSG Urteil vom 21.2.2006 - B 1 KR 22/05 R - USK 2006-14) , und die richtige Veranschlagung der anderweit festgelegten Höhe der Pflegesatzvergütung pro Tag.
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