Rechtsprechung
   BSG, 29.05.2018 - B 8 SO 5/18 B   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Versagung von Leistungen nach dem SGB XII wegen fehlender Mitwirkung; Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage; Höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
    Versagung von Leistungen nach dem SGB XII wegen fehlender Mitwirkung

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Wird zitiert von ...  

  • BSG, 27.08.2018 - B 9 SB 24/18 B

    Zuerkennung des Merkzeichens B

    Als höchstrichterlich geklärt ist eine Rechtsfrage auch dann anzusehen, wenn das BSG diese zwar noch nicht ausdrücklich entschieden hat, jedoch schon eine oder mehrere höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte zur Beurteilung der von der Beschwerde als grundsätzlich bedeutsam herausgestellten Rechtsfrage ergeben (vgl BSG Beschluss vom 29.5.2018 - B 8 SO 5/18 B - Juris RdNr 9 mwN).
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