Rechtsprechung
   BSG, 29.06.2000 - B 13 RJ 11/00 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,2656
BSG, 29.06.2000 - B 13 RJ 11/00 R (https://dejure.org/2000,2656)
BSG, Entscheidung vom 29.06.2000 - B 13 RJ 11/00 R (https://dejure.org/2000,2656)
BSG, Entscheidung vom 29. Juni 2000 - B 13 RJ 11/00 R (https://dejure.org/2000,2656)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Witwerrente - Einkommen - Landwirtschaft - Gewinnermittlung - Berechnung - Beziehungswerte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einkommensanrechnung auf Witwerrente eines selbständigen Landwirts nicht verfassungswidrig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Bayern, 29.05.2002 - L 4 KR 131/00

    Befreiung von Eigenanteilen und Zuzahlungen zur zahnärztlichen Behandlung ;

    Das BSG hat mit Urteil vom 29.06.2000 (SozR 3-2600 § 97 Nr. 2) im Anschluss an seine bisherige ständige Rechtssprechung (BSG vom 23.10.1996 4 RLv 4/96; BSG vom 08.10.1998 SozR 3-5868 § 32 Nr. 1; BSG vom 08.10.1998 B 10/4 LW 10/96 R; BSG vom 08.10.1998 B 10 LW 6/97 R) für Recht erkannt, dass diese pauschale Einkommensermittlungsmethode insbesondere, wie auch das SG zutreffend ausgeführt hat, nicht gegen den Gleichheitssatz (Art. 3 Grundgesetz - GG -) verstößt.
  • LSG Sachsen, 20.03.2001 - L 4 RA 201/00

    Teilweise Aufhebung der Gewährung einer Witwerrente und die Erstattung

    Hier war eine (teilweise) Aufhebung der Rentenbewilligung rückwirkend zum 01.01.1996 zulässig; denn es ging i.S. von § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X um die anspruchsmindernde Berücksichtigung von Einkommen (vgl. BSG, Urteil vom 29.06.2000 - B 13 RJ 11/00 R = SozR 3-2600 § 97 Nr. 2).
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