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| BSG, 29.06.2015 - B 9 SB 24/15 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Feststellung eines Grades der Behinderung; Verletzung rechtlichen Gehörs; Fehlerhafte Anwendung einer Präklusionsvorschrift; Freie Beweiswürdigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Feststellung eines Grades der Behinderung; Verletzung rechtlichen Gehörs; Fehlerhafte Anwendung einer Präklusionsvorschrift; Freie Beweiswürdigung
- rechtsportal.de
Feststellung eines Grades der Behinderung
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- SG Freiburg - S 1 SB 3507/10
- LSG Baden-Württemberg, 11.02.2015 - L 3 SB 4699/12
- BSG, 29.06.2015 - B 9 SB 24/15 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R
Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes …
Auszug aus BSG, 29.06.2015 - B 9 SB 24/15 B
Eine Gehörsverletzung liegt nur vor, wenn das Gericht seiner Pflicht, das Vorbringen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in seine Erwägungen einzubeziehen, nicht nachgekommen ist (vgl BSG SozR 3-1500 § 62 Nr. 19 S 33 mwN) oder sein Urteil auf Tatsachen und Beweisergebnisse stützt, zu denen sich die Beteiligten nicht haben äußern können (…vgl BSG SozR 3-1500 § 62 Nr. 12 S 19). - BSG, 23.05.1996 - 13 RJ 75/95
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Auszug aus BSG, 29.06.2015 - B 9 SB 24/15 B
Eine Gehörsverletzung liegt nur vor, wenn das Gericht seiner Pflicht, das Vorbringen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in seine Erwägungen einzubeziehen, nicht nachgekommen ist (…vgl BSG SozR 3-1500 § 62 Nr. 19 S 33 mwN) oder sein Urteil auf Tatsachen und Beweisergebnisse stützt, zu denen sich die Beteiligten nicht haben äußern können (vgl BSG SozR 3-1500 § 62 Nr. 12 S 19). - BSG, 04.09.2014 - B 9 V 8/14 B
Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - …
Auszug aus BSG, 29.06.2015 - B 9 SB 24/15 B
Er hat weder behauptet, dass und inwieweit das Berufungsgericht eigene Sachkunde an die Stelle der medizinischen Sachverständigen gesetzt hat und hat auch nicht dargelegt, im Verfahren vor dem LSG einen prozessordnungsgemäßen Beweisantrag gestellt zu haben, dem das LSG ohne hinreichende Begründung nicht gefolgt ist (vgl BSG Beschluss vom 4.9.2014 - B 9 V 8/14 B - Juris). - LSG Baden-Württemberg, 11.02.2015 - L 3 SB 4699/12
Auszug aus BSG, 29.06.2015 - B 9 SB 24/15 B
L 3 SB 4699/12 (LSG Baden-Württemberg).