Rechtsprechung
   BSG, 29.06.2017 - B 10 EG 4/16 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,21791
BSG, 29.06.2017 - B 10 EG 4/16 R (https://dejure.org/2017,21791)
BSG, Entscheidung vom 29.06.2017 - B 10 EG 4/16 R (https://dejure.org/2017,21791)
BSG, Entscheidung vom 29. Juni 2017 - B 10 EG 4/16 R (https://dejure.org/2017,21791)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • Bundessozialgericht

    Elterngeld - Ermittlung des relevanten Einkommens - Einnahmen aus geringfügiger selbstständiger Tätigkeit - Berücksichtigung pauschaler Abzüge für Sozialabgaben

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2f Abs 2 S 2 Alt 1 BEEG vom 10.09.2012, § 2f Abs 2 S 1 BEEG vom 10.09.2012, § 2f Abs 1 S 1 BEEG vom 10.09.2012, § 2f Abs 1 S 2 BEEG vom 10.09.2012, § 2 Abs 1 S 1 BEEG vom 17.01.2009
    Elterngeld - Einkommensermittlung - Einnahmen aus geringfügiger selbstständiger Tätigkeit - Berücksichtigung pauschaler Abzüge für Sozialabgaben - Verfassungsrecht - Gleichheitssatz - Verhältnismäßigkeit - Vereinfachung des Elterngeldvollzugs

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Elterngeld; Rechtmäßigkeit der Berücksichtigung fiktiver Sozialabgaben für Einkünfte aus geringfügiger selbstständiger Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Elterngeld; Rechtmäßigkeit der Berücksichtigung fiktiver Sozialabgaben für Einkünfte aus geringfügiger selbstständiger Tätigkeit

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Elterngeld

  • datenbank.nwb.de

    Elterngeld - Einkommensermittlung - Einnahmen aus geringfügiger selbstständiger Tätigkeit - Berücksichtigung pauschaler Abzüge für Sozialabgaben - Verfassungsrecht - Gleichheitssatz - Verhältnismäßigkeit - Vereinfachung des Elterngeldvollzugs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Abzüge für Sozialabgaben gem. § 2 f BEEG auch für geringfügige selbständige Erwerbstätigkeiten - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 29.06.2017" von Prof. Dr. Katharina von Koppenfels-Spies, original erschienen in: NZS 2018, 183 - 188.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 123, 276
  • NZS 2018, 183
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 28.03.2019 - B 10 EG 6/18 R

    Elterngeld - Einkommensermittlung - alleinerziehender Vater - selbstständige

    Denn der Bescheid vom 22.1.2018 hat als endgültiger Verwaltungsakt die vorläufige Festsetzung des Elterngeld Plus für den 15. bis 18. Lebensmonat des A im Ausgangsbescheid vom 14.6.2016 insoweit ersetzt und zu deren Erledigung geführt (§ 39 Abs. 2 SGB X) , ohne dass es einer gesonderten Aufhebung bedarf (vgl Senatsurteil vom 29.6.2017 - B 10 EG 4/16 R - BSGE 123, 276 = SozR 4-7837 § 2f Nr. 1, RdNr 11) .
  • BSG, 13.12.2018 - B 10 EG 10/17 R

    Bemessung des Elterngeldes

    Die mit dieser Generalisierung und Pauschalierung bei der Ermittlung der Abgaben für Steuern und Sozialabgaben verbundene finanzielle Härte wiegt für die insoweit von ihr Betroffenen nicht unzumutbar schwer (zur Reichweite der Befugnis des Gesetzgebers im Elterngeldrecht zur Verwendung von generalisierenden, typisierenden und pauschalierenden Regelungen unter Berücksichtigung der praktischen Bedürfnisse der Verwaltung s Senatsurteil vom 29.6.2017 - B 10 EG 4/16 R - BSGE 123, 276 = SozR 4-7837 § 2f Nr. 1, RdNr 29 mwN).
  • LSG Bayern, 24.07.2017 - L 9 EG 38/15

    Abzug von Steuern und Sozialabgaben bei der Bildung des Elterngeld-Netto

    - Zur Berechnung der Abzüge für Steuern und Sozialabgaben im Rahmen des Elterngeld-Netto hat er ebenfalls ein monatliches Durchschnittseinkommen ermittelt, das allerdings nicht um den Arbeitnehmer-Pauschbetrag bereinigt war (vgl. dazu Urteil des Bundessozialgerichts vom 29.06.2017 - B 10 EG 4/16 R, Rn. 18 des juris-Dokuments).
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