Rechtsprechung
   BSG, 29.08.2007 - B 6 KA 31/07 B   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,49841
BSG, 29.08.2007 - B 6 KA 31/07 B (https://dejure.org/2007,49841)
BSG, Entscheidung vom 29.08.2007 - B 6 KA 31/07 B (https://dejure.org/2007,49841)
BSG, Entscheidung vom 29. August 2007 - B 6 KA 31/07 B (https://dejure.org/2007,49841)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,49841) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Mainz - S 2 KA 676/03
  • LSG Rheinland-Pfalz - L 5 KA 22/06
  • BSG, 29.08.2007 - B 6 KA 31/07 B
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 21.03.2018 - B 6 KA 47/16 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Gebot der persönlichen Leistungserbringung -

    Der Senat hat in einem Beschluss vom 29.8.2007 (B 6 KA 31/07 B - unveröffentlicht) ausgeführt, es könne nicht zweifelhaft sein, dass die objektiv unkorrekte Abrechnung eines Vertragsarztes nicht schutzwürdig sei, wenn er von der zuständigen KÄV und/oder den Kostenträgern darauf hingewiesen worden sei, dass seine Abrechnungspraxis mit den maßgeblichen Rechtsvorschriften nicht im Einklang stehe.
  • BSG, 29.11.2007 - B 6 KA 52/07 B

    Honorarberichtigung bei der vertragsärztlichen Wirtschaftlichkeitsprüfung des

    Ist dies der Fall, darf nicht die Nr. 5 EBM-Ä, sondern an Samstagen, Sonn- und Feiertagen lediglich Nr. 6 EBM-Ä abgerechnet werden, selbst wenn der nicht einbestellte, aber zu der faktischen Sprechstunde erschienene Patient dringend behandlungsbedürftig war (vgl BSG, Urteil vom 6.9.2006 - B 6 KA 40/05 R - RdNr 21, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen; s auch Senatsbeschluss vom 29.8.2007 - B 6 KA 31/07 B - juris, dort RdNr 15) .
  • BSG, 29.11.2007 - B 6 KA 51/07 B
    Ist dies der Fall, darf nicht die Nr. 5 EBM-Ä, sondern an Samstagen, Sonn- und Feiertagen lediglich Nr. 6 EBM-Ä abgerechnet werden, selbst wenn der nicht einbestellte, aber zu der faktischen Sprechstunde erschienene Patient dringend behandlungsbedürftig war (vgl BSG, Urteil vom 6.9.2006 - B 6 KA 40/05 R - RdNr 21, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen; s auch Senatsbeschluss vom 29.8.2007 - B 6 KA 31/07 B - juris, dort RdNr 15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht