Rechtsprechung
   BSG, 29.09.1997 - 8 RKn 16/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,7271
BSG, 29.09.1997 - 8 RKn 16/96 (https://dejure.org/1997,7271)
BSG, Entscheidung vom 29.09.1997 - 8 RKn 16/96 (https://dejure.org/1997,7271)
BSG, Entscheidung vom 29. September 1997 - 8 RKn 16/96 (https://dejure.org/1997,7271)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,7271) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechnungsgrundlage für die Zahlung einer Knappschaftsrente wegen Erwerbslosigkeit und eines flexiblen Knappschaftsruhegeldes auf der Grundlage von Beitragszeiten in Polen - Einstufung von Gedingearbeitern in Leistungsgruppen - Glaubhaftmachung von Tatsachen im ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 01.02.2000 - B 8 KN 4/98 R

    Zumutbare Verweisung, Arbeitsunfähigkeit in Polen als Ausfallzeit

    Die §§ 14 ff FRG sind von dem Rechtsgedanken getragen, daß die in den Geltungsbereich des FRG zuziehenden Berechtigten rentenrechtlich so gestellt werden sollen, als ob sie im Inland beschäftigt gewesen wären und hier ihr Arbeits- und Versicherungsleben zurückgelegt hätten (Senatsurteile vom 29. September 1997 - 8 RKn 16/96 -, Kompaß 1998, 227; 6. August 1992, SozR 3-5050 § 22 Nr. 2; 14. Februar 1991, SozR 3-2960 § 59 Nr. 1; 18. Dezember 1990, BSGE 68, 87 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 9 mwN).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2001 - L 18 KN 65/98

    Rentenversicherung

    Damit sind auf die vom Kläger in Polen zurückgelegten Versicherungszeiten die §§ 14 ff. Fremdrentengesetz (FRG) entsprechend anwendbar (vgl. BSG Urteil vom 29.09.1997, 8 RKn 16/96 - Kompass 1998, 227 ).
  • LSG Bayern, 25.01.2017 - L 13 R 1206/13

    Zuordnung zurückgelegter Versicherungszeiten zu einer Qualifikationsgruppe

    Nach polnischem Recht hat eine 1 1/2 fache Anrechnung zu erfolgen, soweit es sich um Tätigkeiten handelt, die im Rundschreiben Nr. 2 des polnischen Ministers für Bergbau und Energie vom 23. Februar 1970 (Rundschreiben) aufgrund des § 5 der "Verordnung des Vorsitzenden des Komitees für Arbeit und Entlohnung vom 22. Oktober 1968 über die Bestimmung einiger Arbeitsposten, deren Beschäftigungsausführung als eine Bergbautätigkeit angesehen wird, die zum Empfang von Bergmannsruhegeld oder Bergmannsrente berechtigt" (V. 1968) sowie - für Zeiten ab 1. Januar 1983 - der Verordnung des polnischen Ministers für Arbeit, Löhne und soziale Angelegenheiten vom 21. Januar 1984 (Verordnung 1984; vgl. Poletzky, Sozialversicherungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik P., 2. Aufl. 1990, S. 335, 329; vgl. BSG, Urteil vom 29. September 1997, Az. 8 RKn 16/96, in juris Rn. 27), aufgeführt sind.
  • LSG Bayern, 15.07.1998 - L 13 KN 6/95

    Gewährung von Bergmannsrente wegen Vollendung des 50. Lebensjahres unter

    Es kommt deshalb nicht darauf an, wie die ausgeübte Tätigkeit in Polen rentenrechtlich behandelt wurde, sondern darauf, ob diese Tätigkeit, wäre sie in der Bundesrepublik Deutschland verrichtet worden, als Beschäftigung unter Tage zu werten gewesen wäre (vgl. hierzu BSG vom 29.09.1997 - 8 RKn 16/96 -).
  • LSG Bayern, 31.01.2001 - L 13 KN 10/97

    Zuordnung einer Beschäftigung in Polen zur knappschaftlichen Rentenversicherung

    Abgesehen davon, dass es nicht darauf ankommt, wie die ausgeübte Tätigkeit in Polen rentenrechtlich behandelt wurde (vgl. hierzu z.B. BSG vom 29.09.1997 - 8 RKn 16/96 -), erlauben die früheren Rechtsbestimmungen in Polen keinerlei Hinweis darauf, wie die vom Unternehmen des Klägers durchgeführten Arbeiten im streitigen Zeitraum rechtlich zu qualifizieren sind.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht