Rechtsprechung
   BSG, 29.09.2015 - B 4 AS 133/15 BH   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,31309
BSG, 29.09.2015 - B 4 AS 133/15 BH (https://dejure.org/2015,31309)
BSG, Entscheidung vom 29.09.2015 - B 4 AS 133/15 BH (https://dejure.org/2015,31309)
BSG, Entscheidung vom 29. September 2015 - B 4 AS 133/15 BH (https://dejure.org/2015,31309)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,31309) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 23.10.2015 - L 8 U 3679/15

    Antrag auf Urteilsergänzung

    Soweit der Anstaltsleiter der JVA dem Kläger Ausgang und Urlaub aus der Haft (§ 36 Abs. 1 StVollzG) oder eine Ausführung (§ 36 Abs. 2 Satz 1 StVollzG) - der Kläger war bereits zuvor aus der Haft entflohen - nicht gewährt hatte, hindert dies alleine den Senat nicht an einer mündlichen Verhandlung und einer darauf beruhenden Entscheidung durch Urteil (dazu vgl. BSG vom 29.9.2015 - B 4 AS 133/15 BH -).

    Der Senat musste auch nicht nach § 110 Abs. 2 SGG eine mündliche Verhandlung am Ort des Strafvollzuges anberaumen (dazu vgl. BSG 21.06.1983 - 4 RJ 3/83 - juris RdNr. 16 - ; dazu in Sachen des Kläger vgl. BSG 29.09.2015 - B 4 AS 133/15 BH -).

  • LSG Hamburg, 24.05.2018 - L 4 AS 330/17

    SGB-II -Leistungen

    Dass der Klägerin von der A. Klinik N. Urlaub (§ 24 Hamburgisches Maßregelvollzugsgesetz - HmbMVollzG) bzw. Ausführung (§ 23 Abs. 4 HmbMVollzG) nicht gewährt wurden, hindert den Senat nicht an der Durchführung der mündlichen Verhandlung und der Entscheidung durch Urteil (vgl. hierzu BSG, Beschluss vom 29. September 2015 - B 4 AS 133/15 BH).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht