Rechtsprechung
   BSG, 29.09.2015 - B 4 AS 132/15 BH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,31300
BSG, 29.09.2015 - B 4 AS 132/15 BH (https://dejure.org/2015,31300)
BSG, Entscheidung vom 29.09.2015 - B 4 AS 132/15 BH (https://dejure.org/2015,31300)
BSG, Entscheidung vom 29. September 2015 - B 4 AS 132/15 BH (https://dejure.org/2015,31300)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,31300) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 21.06.1983 - 4 RJ 3/83
    Auszug aus BSG, 29.09.2015 - B 4 AS 132/15 BH
    Demnach ist es zunächst Sache des Gefangenen, die Teilnahme an einem gerichtlichen Termin zu beantragen (vgl BSG vom 21.6.1983 - 4 RJ 3/83 - Juris; BSG vom 31.10.2005 - B 7a AL 14/05 B - Juris RdNr 5).

    Soweit das LSG die Anordnung des persönlichen Erscheinens nicht für erforderlich befunden hat, ist nicht erkennbar, dass ein zugelassener Prozessbevollmächtigter vorliegend begründen könnte, warum das LSG insoweit von der Rechtsprechung des BSG hätte abweichen müssen, nach der das LSG zur Anordnung des persönlichen Erscheinens nicht verpflichtet ist (vgl BSG vom 21.6.1983 - 4 RJ 3/83 - Juris RdNr 16).

  • BSG, 31.10.2005 - B 7a AL 14/05 B

    Anspruch Strafgefangener auf rechtliches Gehör im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 29.09.2015 - B 4 AS 132/15 BH
    Denn der in Art. 103 GG verfassungsrechtlich verankerte Anspruch auf rechtliches Gehör wird durch den Strafvollzug nicht ausgeschlossen (BSG vom 31.10.2005 - B 7a AL 14/05 B - Juris RdNr 5).

    Demnach ist es zunächst Sache des Gefangenen, die Teilnahme an einem gerichtlichen Termin zu beantragen (vgl BSG vom 21.6.1983 - 4 RJ 3/83 - Juris; BSG vom 31.10.2005 - B 7a AL 14/05 B - Juris RdNr 5).

  • BSG, 05.10.1998 - B 13 RJ 285/97 B

    Verletzung des rechtlichen Gehörs im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 29.09.2015 - B 4 AS 132/15 BH
    Im Gegenzug zu den prozessualen Fürsorgepflichten des Gerichts - hier durch Ermöglichung der Akteneinsicht in der Justizvollzugsanstalt - ist es Voraussetzung für den Erfolg einer Gehörsrüge, dass der Beschwerdeführer seinerseits alles ihm Obliegende getan hat, um sich rechtliches Gehör zu verschaffen (vgl BSG vom 5.10.1998 - B 13 RJ 285/97 B - Juris; BSG vom 1.3.2004 - B 9 V 58/03 B; BSG vom 18.1.2011 - B 4 AS 129/10 B - Juris RdNr 7).
  • BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 129/10 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - keine Verletzung des rechtlichen

    Auszug aus BSG, 29.09.2015 - B 4 AS 132/15 BH
    Im Gegenzug zu den prozessualen Fürsorgepflichten des Gerichts - hier durch Ermöglichung der Akteneinsicht in der Justizvollzugsanstalt - ist es Voraussetzung für den Erfolg einer Gehörsrüge, dass der Beschwerdeführer seinerseits alles ihm Obliegende getan hat, um sich rechtliches Gehör zu verschaffen (vgl BSG vom 5.10.1998 - B 13 RJ 285/97 B - Juris; BSG vom 1.3.2004 - B 9 V 58/03 B; BSG vom 18.1.2011 - B 4 AS 129/10 B - Juris RdNr 7).
  • BSG, 15.07.2015 - B 1 KR 7/15 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Revisionszulassung -

    Auszug aus BSG, 29.09.2015 - B 4 AS 132/15 BH
    Wer die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör rügt, muss hierzu ausführen, welchen erheblichen Vortrag das Gericht bei seiner Entscheidung nicht zur Kenntnis genommen hat, welches Vorbringen des Rechtsuchenden dadurch verhindert worden ist und inwiefern das Urteil auf diesem Sachverhalt beruht (vgl zB BSG vom 15.7.2015 - B 1 KR 7/15 B - Juris RdNr 8 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht