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   BSG, 29.10.2007 - B 11a AL 24/07 BH   

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https://dejure.org/2007,56816
BSG, 29.10.2007 - B 11a AL 24/07 BH (https://dejure.org/2007,56816)
BSG, Entscheidung vom 29.10.2007 - B 11a AL 24/07 BH (https://dejure.org/2007,56816)
BSG, Entscheidung vom 29. Oktober 2007 - B 11a AL 24/07 BH (https://dejure.org/2007,56816)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 01.02.1978 - 1 BvR 426/77

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung …

    Auszug aus BSG, 29.10.2007 - B 11a AL 24/07 BH
    Denn aus dem Urteil des LSG und den beigezogenen Akten ergibt sich, dass das LSG den Vortrag des Klägers entgegengenommen und in seine Erwägungen einbezogen hat, sodass von einem Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs nach den vom BVerfG entwickelten Maßstäben (vgl ua BVerfGE 47, 182, 189; 86, 133, 146) keine Rede sein kann.
  • BSG, 22.04.1997 - 11 BAr 3/97

    Unbestimmte Rechtsbegriffe - Konkretisierung - Grundrecht - Darlegungslast

    Auszug aus BSG, 29.10.2007 - B 11a AL 24/07 BH
    Nach den für die Behandlung von Zulassungsgründen maßgebenden tatsächlichen Feststellungen des Landessozialgerichts (LSG) und dessen Rechtsausführungen zu dem hier streitigen Wiederaufnahmeverfahren ist nicht ersichtlich, dass eine Beschwerde Rechtsfragen aufwerfen könnte, die über den Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Fortbildung des Rechts einer Klärung durch das Revisionsgericht bedürftig und fähig sind (vgl ua BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 23, 60 und 65).
  • BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …

    Auszug aus BSG, 29.10.2007 - B 11a AL 24/07 BH
    Denn aus dem Urteil des LSG und den beigezogenen Akten ergibt sich, dass das LSG den Vortrag des Klägers entgegengenommen und in seine Erwägungen einbezogen hat, sodass von einem Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs nach den vom BVerfG entwickelten Maßstäben (vgl ua BVerfGE 47, 182, 189; 86, 133, 146) keine Rede sein kann.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.11.2010 - L 11 AL 25/10
    Nachfolgend lehnte das Bundessozialgericht (BSG) den vom Kläger gestellten Antrag ab, ihm für seine gegen die Nichtzulassung der Revision geführte Beschwerde Prozesskostenhilfe zu bewilligen (Beschluss vom 29. Oktober 2007 - B 11a AL 24/07 BH).
  • BSG, 09.01.2008 - B 11a AL 7/07 S
    1 Der Senat hat durch Beschluss vom 29. Oktober 2007 (B 11a AL 24/07 BH) den Antrag des Klägers, ihm für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachsen-Bremen vom 4. Juli 2007 (L 11 AL 222/06 WA) Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen Rechtsanwalt beizuordnen, abgelehnt.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.03.2013 - L 11 AL 165/11
    Nachfolgend lehnte das Bundessozialgericht (BSG) den vom Kläger gestellten Antrag ab, ihm für seine gegen die Nichtzulassung der Revision geführte Beschwerde Prozesskostenhilfe zu bewilligen (Beschluss vom 29. Oktober 2007 - B 11a AL 24/07 BH).
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