Rechtsprechung
| BSG, 29.10.2018 - B 13 R 4/18 BH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 27.04.2022 - B 5 R 35/21 BH
Rentenrechtliche Bewertung von Zeiten des Bezugs von Arbeitslosengeld II wie …
Wie bereits der 13. Senat in zwei früheren Verfahren ausgeführt hat, gilt dies auch für die vom Kläger problematisierte Unterscheidung des Bezugs von Arbeitslosengeld nach dem SGB III und Leistungen nach dem SGB II bei der Vormerkung rentenrechtlicher Zeiten (vgl BSG Beschluss vom 29.10.2018 - B 13 R 4/18 BH - juris RdNr 4 und BSG Beschluss vom 3.4.2014 - B 13 R 4/14 BH - nicht veröffentlicht) .Die im Rechtsstreit L 18 R 669/16 erklärte teilweise Rücknahme seiner Berufung war im Übrigen bereits Gegenstand der Überprüfung vor dem BSG (vgl Beschluss vom 29.10.2018 - B 13 R 4/18 BH) .
- BSG, 27.05.2019 - B 9 SB 6/19 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - …
Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet jedoch nur, dass das Gericht die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis nimmt und in Erwägung zieht (stRspr, zB BSG Beschluss vom 29.10.2018 - B 13 R 4/18 BH - Juris RdNr 6 mwN) .