Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer

  Herabsetzung der Feststellung eines Grades der Behinderung nach Ablauf der Heilungsbewährung für eine Prostataerkrankung; Aufstellen eines divergierenden Rechtssatzes; Verkennung der Tragweite einer höchstrichterlichen Entscheidung für den entschiedenen Fall

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  SGG § 160 Abs. 2 Nr. 2
  Herabsetzung der Feststellung eines Grades der Behinderung nach Ablauf der Heilungsbewährung für eine Prostataerkrankung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

  Auszug aus BSG, 29.10.2018 - B 9 SB 41/18 B

  Bezogen auf die Darlegungspflicht bedeutet das vorstehend Gesagte, dass die Beschwerdebegründung erkennen lassen muss, welcher abstrakte Rechtssatz in der höchstrichterlichen Entscheidung enthalten ist und welcher im Urteil bzw Beschluss des LSG enthaltene Rechtssatz dazu im Widerspruch steht; ferner muss aufgezeigt werden, dass auch das Revisionsgericht die oberstgerichtliche Rechtsprechung in einem künftigen Revisionsverfahren seiner Entscheidung zugrunde zu legen haben wird (vgl zum Ganzen BSG Beschluss vom 25.9.2002 - B 7 AL 142/02 B - SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 72 f mwN).

  Denn dies ist nicht bereits dann der Fall, wenn das Berufungsgericht eine höchstrichterliche Entscheidung in seiner Tragweite für den entschiedenen Fall lediglich verkannt haben sollte (vgl BSG Beschluss vom 25.9.2002 - B 7 AL 142/02 B - SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 73 mwN).

• BSG, 25.03.1999 - B 9 SB 14/97 R

  Unterbliebene Anhörung im Vorverfahren - isolierte Aufhebung des …

  Auszug aus BSG, 29.10.2018 - B 9 SB 41/18 B

  Der Kläger behauptet eine Abweichung des LSG von der Entscheidung des BSG mit Urteil vom 25.3.1999 (B 9 SB 14/97 R - SozR 3-1300 § 24 Nr. 14).

  Denn tatsächlich bezieht sich das LSG bei der Bewertung des Vorliegens einer ordnungsgemäßen Anhörung nach § 24 Abs. 1 SGB X vor der Aufhebungsentscheidung durch den Beklagten gerade auf die Rechtsprechung des BSG mit Urteil vom 25.3.1999 (B 9 SB 14/97 R - aaO) sowie auf die Entscheidung des BSG mit Urteil vom 28.4.1999 (…B 9 SB 5/98 R - SozR 3-1300 § 24 Nr. 15).

• BSG, 28.04.1999 - B 9 SB 5/98 R

  Rechtliches Gehör - Verwaltungsverfahren - Neufeststellungsbescheid - …

  Auszug aus BSG, 29.10.2018 - B 9 SB 41/18 B

  Denn tatsächlich bezieht sich das LSG bei der Bewertung des Vorliegens einer ordnungsgemäßen Anhörung nach § 24 Abs. 1 SGB X vor der Aufhebungsentscheidung durch den Beklagten gerade auf die Rechtsprechung des BSG mit Urteil vom 25.3.1999 (…B 9 SB 14/97 R - aaO) sowie auf die Entscheidung des BSG mit Urteil vom 28.4.1999 (B 9 SB 5/98 R - SozR 3-1300 § 24 Nr. 15).

• BSG, 08.03.2021 - B 9 BL 3/20 B

  Blindengeld nach dem BayBlindG

  Nicht die Unrichtigkeit der Entscheidung im Einzelfall, sondern die Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen begründet die Zulassung der Revision wegen Abweichung (Senatsbeschluss vom 29.10.2018 - B 9 SB 41/18 B - juris RdNr 4) .