Rechtsprechung
   BSG, 29.11.1990 - 2 RU 27/90   

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https://dejure.org/1990,24457
BSG, 29.11.1990 - 2 RU 27/90 (https://dejure.org/1990,24457)
BSG, Entscheidung vom 29.11.1990 - 2 RU 27/90 (https://dejure.org/1990,24457)
BSG, Entscheidung vom 29. November 1990 - 2 RU 27/90 (https://dejure.org/1990,24457)
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Volltextveröffentlichungen (2)

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.10.2016 - L 16/3 U 186/13

    Versicherungsschutz bei der Teilnahme an einer betrieblichen

    Dazu zählen auch Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr ( Bayerisches LSG, Urteil vom 9. Februar 2011, - L 2 U 138/09 - unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 29. November 1990, - 2 RU 27/90 -).

    Maßgebend ist die im Einzelfall zu beurteilende Zuordnung zum "Unternehmen Feuerwehr", die wertend unter Berücksichtigung aller Umstände festzustellen ist ( BSG, Urteil vom 4. August 1992, - 2 RU 39/91 und Urteil vom 29. November 1990, - 2 RU 27/90 -, beides juris).

    Anderseits hat das BSG klargestellt ( Urteil vom 29. November 1990, - 2 RU 27/90, juris ), dass die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr neben dem eigentlichen Feuerwehrdienst nicht nur bei Feuerwehrübungen, Probeeinsätzen, sogenannten Tagen der offenen Tür oder sonstigen Veranstaltungen zur Selbstdarstellung versichert sind, sondern auch bei solchen Veranstaltungen, die der Werbung der Freiwilligen Feuerwehr als Institution dienen.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2008 - L 17 U 123/07

    Anerkennung eines Sturzes nach dem letzten Auftritt eines Spielmannszuges der

    Zur Begründung trägt sie - unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 29.11.1990, Az. 2 RU 27/90 = NZA 1991, S. 497) zur Teilnahme an einem Feuerwehrball - vor, sie sei zur Mitwirkung an der - ausweislich des Dienstplans - angeordneten Veranstaltung verpflichtet gewesen.

    Nichts anderes gilt auch für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII geschützten Personen (BSG, Urteil vom 29.11.1990, Az. 2 RU 27/90, a.a.O.).

    Dazu hat das BSG in seiner Entscheidung vom 29.11.1990 (Az. 2 RU 27/90, a.a.O.) klargestellt, dass Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr neben dem eigentlichen Feuerwehrdienst nicht nur bei Feuerwehrübungen, Probeeinsätzen, sog. Tagen der offenen Tür oder sonstigen Veranstaltungen zur Selbstdarstellung versichert sind, sondern auch bei solchen Veranstaltungen, die der Werbung der Freiwilligen Feuerwehr als Institution dienen.

  • BSG, 04.08.1992 - 2 RU 39/91

    Feststellung der Verletzung als Folge eines Arbeitsunfalls - Anforderungen an die

    Der Versicherungsschutz eines Mitgliedes der Freiwilligen Feuerwehr umfaßt allerdings - im Unterschied zu Arbeitsleistungen im Rahmen der Mitgliedspflichten in einem privat-rechtlichen Verein (s BSGE 52, 11, 12; Brackmann a.a.O. S. 471b) - auch sonstige Tätigkeiten, die den Zwecken der Freiwilligen Feuerwehr wesentlich dienen (BSG Urteil vom 29. November 1990 - 2 RU 27/90 -HV-Info 1991, 504 -).

    Nichts anderes gilt auch für die nach § 539 Abs. 1 Nr. 8 RVO geschützten Personen (BSG Urteil vom 29. November 1990 - 2 RU 27/90 - HV-Info a.a.O.; Brackmann a.a.O. S. 472z I).

    Andererseits hat der Senat in seiner Entscheidung vom 29. November 1990 (2 RU 27/90 - HV-Info a.a.O. -) klargestellt, daß die Mitgliedschaft der Freiwilligen Feuerwehr neben dem eigentlichen Feuerwehrdienst nicht nur bei Feuerwehrübungen, Probeeinsätzen, sogenannten Tagen der offenen Tür oder sonstigen Veranstaltungen zur Selbstdarstellung versichert sind, sondern auch bei solchen Veranstaltungen, die der Werbung der Freiwilligen Feuerwehr als Institution dienen.

  • SG Aachen, 16.03.2012 - S 6 U 139/11

    Voraussetzungen für die Anerkennung eines Sturzes als Arbeitsunfall;

    Zu den Personen, die in Unternehmen zur Hilfe bei Unglücksfällen unentgeltlich, insbesondere ehrenamtlich tätig sind, gehören auch die Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr (vgl. etwa BSG, Urteil vom 26.03.1986 - 2 RU 77/84 = juris, Rdnr. 17; BSG, Urteil vom 29.11.1990 - 2 RU 27/90 = juris, Rdnr. 23).

    Der Versicherungsschutz eines Mitglieds der freiwilligen Feuerwehr umfasst hierbei nicht lediglich die zum eigentlichen Feuerwehrdienst gehörenden Tätigkeiten (wie allgemeine Brandbekämpfung, Absperrungen, Übungen, Hilfeleistungen bei Verkehrsunfällen), sondern auch sonstige Tätigkeiten, die den Zwecken der Feuerwehr wesentlich dienen (vgl. BSG, Urteil vom 28.10.1966 - 2 RU 92/63 = juris, Rdnr. 18; BSG, Urteil vom 29.11.1990, a.a.O., Rdnr. 25).

    Maßgebend ist damit die Zuordnung zum "Unternehmen Feuerwehr", die wertend unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles zu ermitteln ist (vgl. BSG, Urteil vom 29.11.1990, a.a.O., Rdnr. 26 f.; LSG Nordrhein-Westfalen, a.a.O., Rdnr. 22).

  • LSG Rheinland-Pfalz, 25.05.2009 - L 2 U 25/08

    Kein Unfallversicherungsschutz bei Teilnahme an einer Jugendfreizeit der

    So hat das BSG am 29.11.1990 - 2 RU 27/90 (in juris veröffentlicht) entschieden, dass die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr neben dem eigentlichen Feuerwehrdienst nicht nur bei Übungen oder sonstigen Vorführungen zur Selbstdarstellung versichert sind, sondern auch bei solchen Veranstaltungen, die den Zwecken der Feuerwehr wesentlich dienen.
  • LSG Bayern, 26.10.2016 - L 2 U 430/15

    Kein Anspruch auf Hinterbliebenenleistungen bei Tod durch eine nicht

    Zu den versicherten Tätigkeiten i. S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII zählen neben allen Hilfen bei Unglücksfällen oder bei Unfällen, bei der Bergung von Toten und bei der Beseitigung von Unfallfolgen auch Verwaltungsarbeiten, Vorbereitungshandlungen oder sonstige Verrichtungen, die dem Unternehmen wesentlich zu dienen bestimmt sind (vgl. Bieresborn in Schlegel/Voelzke, Juris-PK SGB VII, Stand 13.05.2016, zu § 2 RdNr. 245; BSG Urteil vom 29.11.1990 - 2 RU 27/90 - Juris RdNr. 25 bis 27 zur Vorgängervorschrift § 539 Abs. 1 Nr. 8 SGB VII) und damit letztlich der Erfüllung der satzungsgemäßen Aufgaben des Unternehmens dienen.
  • LSG Baden-Württemberg, 18.07.2013 - L 6 U 1199/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - betriebliche Gemeinschaftsfeier -

    Es muss demgemäß ein sogenannter innerer Zusammenhang bestehen, der es rechtfertigt, das betreffende Verhalten der versicherten Tätigkeit zuzurechnen (BSG, Urteil vom 29.11.1990 - 2 RU 27/90 - juris Rz. 26; BSG, Urteil vom 29.11.1990 - 2 RU 16/90 - juris Rz. 18; BSG, Urteil vom 27.02.1985 - 2 RU 10/84 - juris Rz. 15; BSG, Urteil vom 27.08.1981 - 2 RU 23/80 - juris Rz. 14; BSG, Urteil vom 28.10.1966 - 2 RU 92/63 - juris Rz. 18).
  • LSG Bayern, 09.02.2011 - L 2 U 138/09

    Unfallversicherung, Arbeitsunfall, Freiwillige Feuerwehr, versicherte Tätigkeit,

    Dazu zählen auch die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr (vgl. BSG, Urteil vom 29.11.1990, Az.: 2 RU 27/90).
  • LSG Bayern, 19.06.2007 - L 17 U 218/05

    Anspruch auf Einordnung eines Unfalls während der Teilnahme an einem

    Letztere war schließlich Ausrichter der Veranstaltung (BSG vom 29.11.1990 - 2 RU 27/90 -).
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