Rechtsprechung
   BSG, 29.11.2006 - B 12 R 5/06 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,6984
BSG, 29.11.2006 - B 12 R 5/06 R (https://dejure.org/2006,6984)
BSG, Entscheidung vom 29.11.2006 - B 12 R 5/06 R (https://dejure.org/2006,6984)
BSG, Entscheidung vom 29. November 2006 - B 12 R 5/06 R (https://dejure.org/2006,6984)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,6984) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der alleinigen Beitragstragung der Rentner in der Pflegeversicherung ab 1.4.2004, zuständiger Sozialversicherungsträger

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BSG, 31.03.2017 - B 12 R 6/14 R

    Krankenversicherung der Rentner - Beitragsnachforderung - Befugnis des

    bb) Mit Urteilen vom 29.11.2006 (BSGE 97, 292 = SozR 4-3300 § 59 Nr. 1; parallel: B 12 RJ 2/05 R, B 12 R 5/06 R und B 12 R 8/06 R) und 18.7.2007 (BSGE 99, 19 = SozR 4-2500 § 241a Nr. 1) hat der Senat für Sachverhalte nach § 255 Abs. 1 S 1 SGB V entschieden, dass der Rentenversicherungsträger bei einer Einbehaltung der Krankenversicherungsbeiträge aus der Rente gleichzeitig für die Entscheidung über Beitragspflicht, Beitragshöhe und Beitragstragung sachlich zuständig ist, sofern nicht aufgrund von Sonderregelungen diese Aufgabe einem anderen Versicherungsträger übertragen ist (vgl BSGE 97, 292 = SozR 4-3300 § 59 Nr. 1, RdNr 12; BSGE 99, 19 = SozR 4-2500 § 241a Nr. 1, RdNr 13).
  • LSG Saarland, 09.02.2007 - L 7 R 40/06

    Erwerbsminderungsrente - Bewertung der Zeiten der beruflichen Ausbildung durch

    In jenem Verfahren, in dem die Prozessbevollmächtigten des Klägers des vorliegenden Verfahrens ebenfalls als Prozessbevollmächtigte des dortigen Klägers tätig waren, hat das BSG die vom Senat zugelassene Revision des Klägers durch Urteil vom 29.11.2006 (Az.: B 12 R 5/06 R) zurückgewiesen.
  • LSG Saarland, 09.02.2007 - L 7 R 61/06

    Rentenabschlag vor Vollendung des 60. Lebensjahres beim Anspruch auf

    In jenem Verfahren, in dem die Prozessbevollmächtigten der Klägerin des vorliegenden Verfahrens ebenfalls als Prozessbevollmächtigte des dortigen Klägers tätig waren, hat das BSG die vom Senat zugelassene Revision durch Urteil vom 29.11.2006 (Az.: B 12 R 5/06 R) zurückgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht