Rechtsprechung
   BSG, 29.11.2012 - B 9 V 49/12 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,42281
BSG, 29.11.2012 - B 9 V 49/12 B (https://dejure.org/2012,42281)
BSG, Entscheidung vom 29.11.2012 - B 9 V 49/12 B (https://dejure.org/2012,42281)
BSG, Entscheidung vom 29. November 2012 - B 9 V 49/12 B (https://dejure.org/2012,42281)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,42281) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160 Abs 2 Nr 1 SGG, § 160a Abs 1 S 1 SGG, § 65 Abs 1 S 1 Nr 1 BVG
    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Anforderungen an die Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage - Ruhen von Leistungen der Opferentschädigung bei Erhalt von Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Anforderungen an die Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage - Ruhen von Leistungen der Opferentschädigung bei Erhalt von Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 09.08.2016 - B 9 V 36/16 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler -

    Die hiergegen gerichtete Nichtzulassungsbeschwerde zum BSG blieb erfolglos (Beschluss vom 29.11.2012 - B 9 V 49/12 B) .

    Hierzu ist dem Kläger bereits mit Senatsbeschluss vom 29.11.2012 (B 9 V 49/12 B - Juris RdNr 5) erläutert worden, dass es im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde, mit der die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage zur Anrechnung von Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung auf Leistungen der Opferentschädigung gemäß § 65 Abs. 1 S 1 Nr. 1 BVG geltend gemacht wird, erforderlich ist, sich mit der hierzu ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung auseinanderzusetzen, um darzulegen, inwiefern sich darin keine genügenden Anhaltspunkte für die Beantwortung der Frage finden lassen (vgl BSG vom 21.1.1993 - 13 BJ 207/92 = SozR 3-1500 § 160 Nr. 8 und vom 31.3.1993 - 13 BJ 215/92 = SozR 3-1500 § 146 Nr. 2) .

    Hieran fehlt es erneut (siehe zu den weiteren Voraussetzungen den Senatsbeschluss vom 29.11.2012, aaO, RdNr 6 mwN) .

  • LSG Baden-Württemberg, 29.07.2014 - L 9 U 847/10

    Gesetzliche Unfallversicherung - Abtretung von Ansprüchen auf Verletztenrente -

    In mehreren Rechtsstreitigkeiten gegen die Versorgungsverwaltung blieb der Kläger mit seinem Begehren, die bewilligten Leistungen nach dem OEG an ihn auszuzahlen, ohne Erfolg (vgl. Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 12.12.2003 [S 6 VG 2246/00], Berufung hiergegen: Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 13.05.2005 [L 8 VG 1018/04] und die als unzulässig verworfene Nichtzulassungsbeschwerde [NZB] Beschluss des Bundessozialgerichts v. 29.08.2005 [B 9a VG 11/05 B] sowie die vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommene Verfassungsbeschwerde [1 BvR 2017/05]; ferner Urteil des SG Konstanz vom 16.06.2010 [S 1 VG 1130/09], Urteil des LSG vom 10.07.2012 [L 6 VG 3708/10], NZB, Beschluss des BSG v. 29.11.2012 [B 9 V 49/12 B]).
  • BSG, 19.09.2013 - B 13 R 173/13 B
    Denn insoweit verkennt der Kläger, dass eine Rechtsfrage, auch wenn sie vom BSG im konkreten Einzelfall noch nicht entschieden worden ist, gleichwohl keiner höchstrichterlichen Klärung mehr bedarf, wenn die bereits vorhandene höchstrichterliche Rechtsprechung hinreichende Anhaltspunkte für ihre Beantwortung ergibt (stRspr, vgl nur Senatsbeschlüsse vom 21.1.1993 - SozR 3-1500 § 160 Nr. 8 S 17; vom 31.3.1993 - SozR 3-1500 § 146 Nr. 2 S 6; BSG vom 29.11.2012 - B 9 V 49/12 B - Juris RdNr 5).
  • BSG, 19.06.2013 - B 13 R 71/13 B
    Denn insoweit verkennt die Klägerin, dass eine Rechtsfrage, auch wenn sie vom BSG im konkreten Einzelfall noch nicht entschieden worden ist, gleichwohl keiner höchstrichterlichen Klärung mehr bedarf, wenn die bereits vorhandene höchstrichterliche Rechtsprechung hinreichende Anhaltspunkte für ihre Beantwortung ergibt (stRspr, vgl nur Senatsbeschlüsse vom 21.1.1993 - SozR 3-1500 § 160 Nr. 8 S 17; vom 31.3.1993 - SozR 3-1500 § 146 Nr. 2 S 6; BSG vom 29.11.2012 - B 9 V 49/12 B - Juris RdNr 5).
  • BSG, 23.01.2013 - B 9 V 48/12 B
    5 Abgesehen davon, dass der Kläger dieselbe Rechtsfrage schon zur Begründung seiner unter dem Aktenzeichen B 9 V 49/12 B anhängig gewesenen Nichtzulassungsbeschwerde (Senatsbeschluss vom 29.11.2012) in einem Verfahren gegen die Anrechnung der ihm gewährten Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf die ihm zustehenden Versorgungsbezüge nach dem OEG aufgeworfen hatte, und dort deren Klärungsbedürftigkeit nicht hinreichend dargestellt hat (BSG aaO), mangelt es hier zusätzlich an einer detaillierten Darstellung der Klärungsfähigkeit dieser Rechtsfrage in dem angestrebten Revisionsverfahren.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht