Rechtsprechung
   BSG, 29.11.2017 - B 6 KA 33/16 R   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 82 Abs 1 SGB 5, § 103 Abs 7 SGB 5, § 106a Abs 2 SGB 5 vom 26.03.2007, § 108 SGB 5, § 109 Abs 1 SGB 5
    Vertragsarzt - Honorarabrechnung für belegärztlich erbrachte stationäre Leistungen - Überschreitung des Versorgungsauftrags - sachlich-rechnerische Richtigstellung

  • Jurion

    Vertragsarzthonorar; Sachlich-rechnerische Richtigstellung vertragsärztlichen Honorars; Belegärztliche Leistungen ausschließlich im Rahmen von Krankenhausbehandlungen der Versicherten; Versorgungsauftrag des Krankenhauses; Plankrankenhäuser

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsarzthonorar; Sachlich-rechnerische Richtigstellung vertragsärztlichen Honorars; Belegärztliche Leistungen ausschließlich im Rahmen von Krankenhausbehandlungen der Versicherten; Versorgungsauftrag des Krankenhauses; Plankrankenhäuser

  • rechtsportal.de

    Rechtmäßigkeit der nachgehenden Richtigstellung eines Honorarbescheids wegen zu umfangreich erbrachter belegärztlicher Leistungen in der vertragsärztlichen Versorgung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Vertragsarzt - Honorarabrechnung für belegärztlich erbrachte stationäre Leistungen - Überschreitung des Versorgungsauftrags - sachlich-rechnerische Richtigstellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Angelegenheiten der Vertragsärzte; Angelegenheiten des Vertragsarztrechts

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 15.12.2017)

    Belegärzte dürfen nur nach Plan abrechnen

Besprechungen u.ä.

  • medizinrecht-ra-mohr.de (Entscheidungsbesprechung)

    Belegbetten, Belegarzt, Anerkennung als Belegarzt, Versorgungsauftrag, Beschränkung, Belegarztvertrag, sachlich-rechnerische Richtigstellung, vertragsärztliches Honorar

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 331



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 24.10.2018 - B 6 KA 10/18 B  
    Damit übereinstimmend richtet sich der Umfang einer rechtskonformen belegärztlichen Tätigkeit nach den Festlegungen und Vorgaben der Landeskrankenhausplanung, insbesondere auch nach der dort für Krankenhausbehandlungen in der jeweiligen Fachabteilung zugelassenen Bettenzahl; für darüber hinausgehende belegärztliche Leistungen besteht kein Anspruch auf vertragsärztliche Vergütung ( BSG Urteil vom 29.11.2017 - B 6 KA 33/16 R - SozR 4-2500 § 106a Nr. 17 RdNr 24).
  • BSG, 24.10.2018 - B 6 KA 9/18 B  
    Damit übereinstimmend richtet sich der Umfang einer rechtskonformen belegärztlichen Tätigkeit nach den Festlegungen und Vorgaben der Landeskrankenhausplanung, insbesondere auch nach der dort für Krankenhausbehandlungen in der jeweiligen Fachabteilung zugelassenen Bettenzahl; für darüber hinausgehende belegärztliche Leistungen besteht kein Anspruch auf vertragsärztliche Vergütung ( BSG Urteil vom 29.11.2017 - B 6 KA 33/16 R - SozR 4-2500 § 106a Nr. 17 RdNr 24).
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