Rechtsprechung
   BSG, 29.12.2014 - B 4 AS 179/14 B   

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https://dejure.org/2014,45413
BSG, 29.12.2014 - B 4 AS 179/14 B (https://dejure.org/2014,45413)
BSG, Entscheidung vom 29.12.2014 - B 4 AS 179/14 B (https://dejure.org/2014,45413)
BSG, Entscheidung vom 29. Dezember 2014 - B 4 AS 179/14 B (https://dejure.org/2014,45413)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 21.05.2015 - L 7 AS 980/12

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Ermittlung der angemessenen

    Denn eine Überschreitung der Werte ist schon nicht untypisch (zur Verwendung von Durchschnittswerten ebenso LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 3. April 2014 - L 7 AS 786/11 - ; rechtskräftig nach Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde des dortigen Grundsicherungsträgers durch Beschluss des BSG vom 29. Dezember 2014 - B 4 AS 179/14 NZB -).

    Da die Berechnung nach Heikos 2.0 danach nicht geeignet ist, die konkret-individuell angemessenen Heizkosten im Einzelfall zu bestimmen, besteht kein Grund, von der in der Rechtsprechung des BSG (BSG, Urteile vom 12. Juni 2013 und 2. Juli 2009, jeweils a.a.O., sowie Urteil vom 22. September 2009 - B 4 AS 70/08 R - und Beschluss vom 29. Dezember 2014, a.a.O.) entwickelten Prüfung anhand eines Grenzwertes abzuweichen.

  • SG Hannover, 22.01.2015 - S 70 AS 5581/14

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten -

    Die Kammer schließt sich insoweit dem Urteil des Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 03. April 2014 - L 7 AS 786/11 -, an, das seit dem 29. Dezember 2014 rechtskräftig ist (Bundessozialgericht, Beschluss vom 29. Dezember 2014, - B 4 AS 179/14 B -, insbes. Rn. 7 f., juris) Danach liegt bei ohne weitere qualitative Unterscheidung der Mietdaten gesammelten Mietpreisen und der daraus ermittelte Kappungsgrenze von 33 % kein schlüssiges Konzept zur Festsetzung einer angemessenen Mietobergrenze im Sinne des § 22 SGB II vor.
  • SG Hannover, 26.03.2015 - S 70 AS 3823/14

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - fehlendes

    Dabei hat sie insbesondere das Urteil des Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 03. April 2014, Az. L 7 AS 786/11 berücksichtigt, das seit dem Beschluss des Bundessozialgerichts vom 29. Dezember 2014, Az. B 4 AS 179/14 B, rechtskräftig ist.
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