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   BSG, 29.12.2015 - B 9 V 62/15 B   

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https://dejure.org/2015,42963
BSG, 29.12.2015 - B 9 V 62/15 B (https://dejure.org/2015,42963)
BSG, Entscheidung vom 29.12.2015 - B 9 V 62/15 B (https://dejure.org/2015,42963)
BSG, Entscheidung vom 29. Dezember 2015 - B 9 V 62/15 B (https://dejure.org/2015,42963)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160 Abs 2 Nr 1 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 62 SGG, § 112 Abs 2 S 2 SGG
    Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegungsanforderungen - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - soziales Entschädigungsrecht - behördliche Rehabilitierung - Berufsschadensausgleich - Vergleichseinkommen - hypothetische Weiterbeschäftigung im öffentlichen Dienst - ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.04.2016 - L 9 KR 150/16

    Einstweilige Anordnung - Wiederaufnahme - Gehörsrüge - Gegenvorstellung

    Verzichtet er auf Akteneinsicht, Vortrag oder Vorlage von Beweismitteln, kann er nicht die darauf beruhende, aus seiner Sicht falsche Entscheidung im Hinblick auf die Verweigerung rechtlichen Gehörs mit Erfolg angreifen: Denn Voraussetzung für den Erfolg einer Gehörsrüge ist auch, dass der Beschwerdeführer darlegt, seinerseits alles getan zu haben, um sich rechtliches Gehör zu verschaffen (BSG, Beschluss vom 29. Dezember 2015 - B 9 V 62/15 B -, juris).
  • BSG, 20.03.2017 - B 9 SB 54/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler -

    Ferner ist Voraussetzung für den Erfolg einer Gehörsrüge, dass der Beschwerdeführer darlegt, seinerseits alles getan zu haben, um sich rechtliches Gehör zu verschaffen (vgl BSG Beschluss vom 29.12.2015 - B 9 V 62/15 B - Juris) .
  • BSG, 22.09.2016 - B 13 R 223/16 B
    Aufgrund dieser für sich allein tragenden Alternativbegründung des Berufungsgerichts hätte der Kläger für das "Beruhen" aufzeigen müssen, zu welchem konkreten Zeitpunkt sich der Eintritt des Versicherungsfalls durch die erneute Begutachtung voraussichtlich würde erweisen lassen und dass insoweit - unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung des LSG - die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt seien (vgl BSG Beschluss vom 29.12.2015 - B 9 V 62/15 B - RdNr 11).
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