Rechtsprechung
   BSG, 30.01.1985 - 2 RU 69/83   

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https://dejure.org/1985,11167
BSG, 30.01.1985 - 2 RU 69/83 (https://dejure.org/1985,11167)
BSG, Entscheidung vom 30.01.1985 - 2 RU 69/83 (https://dejure.org/1985,11167)
BSG, Entscheidung vom 30. Januar 1985 - 2 RU 69/83 (https://dejure.org/1985,11167)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 03.12.2015 - B 4 AS 44/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei

    Bei dem im Revisionsverfahren gestellten Hilfsantrag auf Verurteilung der Beigeladenen handelt es sich aus diesen Gründen auch nicht um eine an sich im Revisionsverfahren nach § 168 S 1 SGG nicht mehr zulässige Klageänderung im Sinne der Klageerweiterung (vgl hierzu BSG vom 30.1.1985 - 2 RU 69/83 - SozR 1500 § 168 Nr. 3; BSG vom 4.2.1965 - 11/1 RA 312/63 - SozR Nr. 27 zu § 75 SGG; s auch Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl 2014, § 168 RdNr 2c und § 75 RdNr 12a).
  • BSG, 20.04.1993 - 2 RU 38/92

    Versicherungsschutz - Unentgeltliche Mitarbeit - Nahe Familienangehörige -

    Die Eltern-Kind-Beziehung als engstes verwandtschaftliches Gemeinschaftsverhältnis kann - wie der Senat bereits mehrfach entschieden hat - auch Tätigkeiten von erheblichem Umfang und größerer Zeitdauer ihr Gepräge geben (BSG SozR 2200 § 539 Nr. 134 - Pflegeleistungen einer Tochter -, BSG SozR 2200 § 539 Nr. 108 - Abschleppen des Kraftfahrzeugs des Sohnes - Urteil vom 30. Mai 1988, aaO, - Reparatur an einer Presse im väterlichen Betrieb -).
  • BSG, 11.09.2001 - B 2 U 39/00 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Verwaltungsakt - Zusicherung -

    Das Handeln muß auch subjektiv wesentlich von der Vorstellung bestimmt gewesen sein, einen gefährlichen Zustand zu beseitigen (vgl BSG aaO; BSG SozR 2200 § 539 Nr. 108).
  • BSG, 24.01.1991 - 2 RU 29/90

    Unfallversicherungsschutz eines selbständig tätigen Kapitäns und Reiseleiters bei

    Zwar ist im Hinblick auf § 75 Abs. 5 Sozialgerichtsgesetz (SGG) der im Revisionsverfahren erstmalig gestellte Antrag des Klägers keine - nach § 168 Sozialgerichtsgesetz (SGG) unzulässige - Klageänderung (BSG SozR 1500 § 168 Nr. 3; BSG SozR 2200 § 1425 Nr. 3); damit kommt es auch auf die vom Kläger erhobene Verfahrensrüge, das Landessozialgericht (LSG) habe unter Verletzung des § 106 Sozialgerichtsgesetz (SGG) nicht auf einen entsprechenden gegen die Beigeladene gerichteten Antrag hingewirkt, nicht an.
  • BSG, 30.05.1988 - 2 RU 81/87
    Dies ergäbe sich insbesondere aus den Urteilen des BSG vom 30. Januar 1985 (SozR 2200 § 539 Nr. 108) und vom 30. Juli 1987 (- 2 RU 17/86 -), in denen das familiäre Gepräge von.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.12.2002 - L 6 U 110/99
    Auch hier entfällt der Versicherungsschutz bei Gefälligkeitshandlungen, die unter Verwandten vorgenommen werden und von den familiären Beziehungen zwischen deren Angehörigen geprägt sind (BSG, Urteil vom 30. Januar 1985 - 2 RU 69/83 - in SozR 2200 § 539 Nr. 108).
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