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   BSG, 30.01.1996 - 4 RA 16/95   

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https://dejure.org/1996,845
BSG, 30.01.1996 - 4 RA 16/95 (https://dejure.org/1996,845)
BSG, Entscheidung vom 30.01.1996 - 4 RA 16/95 (https://dejure.org/1996,845)
BSG, Entscheidung vom 30. Januar 1996 - 4 RA 16/95 (https://dejure.org/1996,845)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Sofortvollzug eines Gesetzes - Nachträgliche Beifügung von Nebenbestimmungen - Rückbewirkung - Hauptberuflich tätige MfS-Offiziere - Verdeckte Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebung nicht in die Rentenversicherung überführter Versorgungsleistungen gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 4 AAÜG , Anwendung der Rückwirkungsermächtigung in § 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 SGB X

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 77, 253
 
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Wird zitiert von ... (71)

  • BSG, 22.04.2008 - B 1 KR 10/07 R

    Krankenversicherung - Belastungsgrenze - Arbeitslosengeld-II-Bezieher -

    In einem solchen Fall wirken sich die Grundsätze über den Selbstvollzug von Gesetzen nicht aus, die die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) entwickelt hat (vgl zB BSG, Urteil vom 30.08.2007 - B 10 LW 4/06 R - RdNr 13, zur Veröffentlichung vorgesehen; BSGE 77, 253, 258 f = SozR 3-8570 § 13 Nr. 1 S 6 f; BSGE 65, 185, 188 f = SozR 1300 § 48 Nr. 57 S 174).
  • BSG, 30.10.2014 - B 5 RS 1/13 R

    Arbeitsentgeltbegriff iS von § 6 Abs 1 S 1 AAÜG - Rentenüberführung -

    Die erstrebte Rücknahme richtet sich nach § 44 SGB X, der auch im Rahmen des AAÜG anwendbar ist (§ 8 Abs. 3 S 2 AAÜG; vgl auch Senatsurteil vom 15.6.2010 - B 5 RS 6/09 R - Juris RdNr 13 und ausführlich BSGE 77, 253, 257 = SozR 3-8570 § 13 Nr. 1 S 5) .
  • BSG, 30.10.2014 - B 5 RS 2/13 R

    Arbeitsentgeltbegriff iS von § 6 Abs 1 S 1 AAÜG - Rentenüberführung -

    Die erstrebte Rücknahme richtet sich nach § 44 SGB X, der auch im Rahmen des AAÜG anwendbar ist (§ 8 Abs. 3 S 2 AAÜG; vgl auch Senatsurteil vom 15.6.2010 - B 5 RS 6/09 R - Juris RdNr 13 und ausführlich BSGE 77, 253, 257 = SozR 3-8570 § 13 Nr. 1 S 5) .
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