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   BSG, 30.01.1997 - 8 RKn 21/95   

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https://dejure.org/1997,5876
BSG, 30.01.1997 - 8 RKn 21/95 (https://dejure.org/1997,5876)
BSG, Entscheidung vom 30.01.1997 - 8 RKn 21/95 (https://dejure.org/1997,5876)
BSG, Entscheidung vom 30. Januar 1997 - 8 RKn 21/95 (https://dejure.org/1997,5876)
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Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (2)

  • Drs-Bund, 07.03.1989 - BT-Drs 11/4124
    Auszug aus BSG, 30.01.1997 - 8 RKn 21/95
    Insbesondere aus dem Wort "ergänzen" ergibt sich, daß jene Sonderregelungen nicht losgelöst von den Vorschriften der vorangegangenen Kapitel angewendet werden können (so auch die Begründung des § 228 SGB VI in BT-Drucks 11/4124 S 196, zu § 223).

    Bei dieser Ausgangslage aber ist die gesetzliche Neuregelung jedenfalls durch den auch vom Rentenreformgesetz 1992, mit dem das SGB VI eingeführt wurde, verfolgten Zweck gerechtfertigt, die Finanzen der gesetzlichen Rentenversicherung zu konsolidieren (vgl BT-Drucks 11/4124, Vorblatt; BT-Drucks 11/5530 S 31 f).

  • BSG, 27.03.1984 - 5a RKn 24/82

    Knappschaftliche Rentenversicherung - Rentenbemessungsgrundlage - Pauschbeträge - …

    Auszug aus BSG, 30.01.1997 - 8 RKn 21/95
    Es hat zur Begründung ausgeführt, die Rechtslage nach § 54 Abs. 1a und Abs. 9a Reichsknappschaftsgesetz (RKG), wonach die Bergmannsprämien in voller Höhe ohne Berücksichtigung der Beitragsbemessungsgrenze zu berücksichtigen waren (BSG vom 27. März 1984, BSGE 56, 230), sei nicht mehr einschlägig.

    Das frühere Recht - § 54 Abs. 1a und 9a RKG (hierzu BSG vom 27. März 1984, BSGE 56, 230 = SozR 2600 § 54 Nr. 4) - ist auf den Fall des Klägers nicht mehr anwendbar.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.11.2015 - L 22 R 588/13

    Zusätzliche Belohnung in der Braunkohlenindustrie der DDR - Arbeitsentgelt

    Die Bergmannsprämie war somit eine (steuerrechtliche) Subvention, die als Anspruch dem Arbeitnehmer gegenüber der Finanzverwaltung zustand (vgl. BFH…, Urteil vom 17. Juni 2010 - VI R 18/08, Rdnr. 17, zitiert nach juris; vgl. auch BSG, Urteil vom 30. Januar 1997 - 8 RKn 21/95, Rdnr. 17, zitiert nach juris, abgedruckt in SozR 3-2600 § 83 Nr. 2).
  • LSG Sachsen, 11.10.2016 - L 5 RS 632/14

    Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Geltendmachung …

    Die Bergmannsprämie war deshalb eine (steuerrechtliche) Subvention, die als Anspruch dem Arbeitnehmer gegenüber der Finanzverwaltung zustand (so zu Recht: LSG Berlin/Brandenburg, Urteil vom 19. November 2015 - L 22 R 588/13 - JURIS-Dokument, RdNr. 60 unter Bezugnahme auf: Bundesfinanzhof [BFH], Urteil vom 17. Juni 2010 - VI R 18/08 - JURIS-Dokument, RdNr. 17 und BSG, Urteil vom 30. Januar 1997 - 8 RKn 21/95 - JURIS-Dokument, Rdnr. 17).
  • LSG Sachsen, 16.01.2018 - L 5 RS 400/16
    Die Bergmannsprämie war deshalb eine (steuerrechtliche) Subvention, die als Anspruch dem Arbeitnehmer gegenüber der Finanzverwaltung zustand (so zu Recht: LSG Berlin/Brandenburg, Urteil vom 19. November 2015 - L 22 R 588/13 - JURIS-Dokument, RdNr. 60 unter Bezugnahme auf: Bundesfinanzhof [BFH], Urteil vom 17. Juni 2010 - VI R 18/08 - JURIS-Dokument, RdNr. 17 und BSG, Urteil vom 30. Januar 1997 - 8 RKn 21/95 - JURIS-Dokument, RdNr. 17).
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