Rechtsprechung
   BSG, 30.01.2002 - B 6 KA 9/01 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,5708
BSG, 30.01.2002 - B 6 KA 9/01 R (https://dejure.org/2002,5708)
BSG, Entscheidung vom 30.01.2002 - B 6 KA 9/01 R (https://dejure.org/2002,5708)
BSG, Entscheidung vom 30. Januar 2002 - B 6 KA 9/01 R (https://dejure.org/2002,5708)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit eines Arzneikostenregresses - Krankenkasse - Prüfung der Verordnung von Medikamenten - Praktischer Arzt - Nichtbeachtung der Arzneimittel-Richtlinien - Kollision mit dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gremien der vertragsärztlichen Wirtschaftlichkeitsprüfung zuständig für Arzneikostenregreß

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BSG, 05.05.2010 - B 6 KA 5/09 R

    Arzneimittelregress - Geltung der vierjährigen Ausschlussfrist - kein "sonstiger

    Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl BSG, Urteile vom 14.3.2001 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 52 S 283 sowie B 6 KA 18/00 R, vom 30.1.2002, B 6 KA 9/01 R = USK 2002-110 sowie vom 20.10.2004 = SozR 4-2500 § 106 Nr. 7 RdNr 12) sind Schadens- und Verordnungsregresse wegen eines Verstoßes gegen die Arzneimittelrichtlinien bzw generell wegen der Verordnung nicht verordnungsfähiger Arzneimittel nicht als Fall der Festsetzung eines "sonstigen Schadens" im Sinne der bundesmantelvertraglichen Vorschriften anzusehen.
  • BSG, 29.06.2011 - B 6 KA 16/10 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Prüfgremien - Kompetenz zur Feststellung sonstiger

    Bei seiner erneuten Entscheidung wird der Beklagte zu beachten haben, dass die Feststellung eines "sonstigen Schadens" nach der Rechtsprechung des Senats verschuldensabhängig ist (BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 52 S 283; BSG, Urteil vom 30.1.2002, B 6 KA 9/01 R, USK 2002-110; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 7 RdNr 12; BSGE 106, 110 = SozR 4-2500 § 106 Nr. 27 RdNr 30; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 28 RdNr 22, 25; siehe auch BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 29 RdNr 26) .
  • LSG Rheinland-Pfalz, 03.03.2016 - L 5 KA 41/14

    Arzneimittelrezept während stationärem Krankenhausaufenthalt des Patienten

    Die Feststellung eines sonstigen Schadens (§ 48 Abs. 1 BMV Ä) sei verschuldensabhängig (Hinweis auf BSG 30.1.2002 - B 6 KA 9/01 R).

    Jedenfalls fehlt es an dem für die Feststellung eines sonstigen Schadens erforderlichen Verschulden des Beigeladenen zu 1 zumindest in der Form eines fahrlässigen Verhaltens (vgl. BSG 30.1.2002 - B 6 KA 9/01 R, juris).

  • BSG, 27.06.2012 - B 6 KA 72/11 B

    Krankenversicherung - Krankenbehandlung - Hochschulklinik - Bedeutung der

    Der Senat hat sich dazu in den vom LSG zitierten Urteilen vom 14.3.2001 (B 6 KA 19/00 R) und vom 30.1.2002 (B 6 KA 9/01 R) sowie jüngst im Urteil vom 5.5.2010 (B 6 KA 5/09 R, SozR 4-2500 § 106 Nr. 28) geäußert.
  • SG Hamburg, 26.02.2003 - S 3 KA 254/01

    Vertragsärztliche Versorgung - Nichtanwendung - Methadon-Richtlinien - ambulant

    Die Gremien der Wirtschaftlichkeitsprüfung sind nicht nur berechtigt, Arzneikostenregresse wegen unwirtschaftlicher Verordnungsweise, z.B. bei Überschreiten von Durchschnittswerten, festzusetzen (§ 106 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SGB V), sondern auch zur Festsetzung von Regressen wegen unzulässiger Verordnung von Arzneimitteln befugt (vgl. BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 52, S. 280, 281 sowie das weitere Urteil vom 14.3.2001, B 6 KA 18/00 R; BSG, Urteil vom 30.1.2002, B 6 KA 9/01 R).

    Durch § 106 Abs. 2 Satz 3 SGB V (a.F.) werden die Krankenkassenverbände und Kassenärztlichen Vereinigungen ermächtigt, über die in § 106 Abs. 2 Satz 1 SGB V vorgesehenen Prüfungen (Auffälligkeits- und Zufälligkeitsprüfungen) hinaus andere arztbezogene Prüfungsarten zu vereinbaren; dies schließt die Sanktionierung unzulässiger bzw. rechtswidriger Verordnungen ein (BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 52, S. 280, 281 sowie das weitere Urteil vom 14.3.2001, B 6 KA 18/00 R; BSG, Urteil vom 30.1.2002, B 6 KA 9/01 R).

  • BSG, 27.06.2012 - B 6 KA 74/11 B
    Der Senat hat sich dazu in den vom LSG zitierten Urteilen vom 14.3.2001 (B 6 KA 19/00 R) und vom 30.1.2002 (B 6 KA 9/01 R) sowie jüngst im Urteil vom 5.5.2010 (B 6 KA 5/09 R, SozR 4-2500 § 106 Nr. 28) geäußert.
  • BSG, 27.06.2012 - B 6 KA 75/11 B
    Der Senat hat sich dazu in den vom LSG zitierten Urteilen vom 14.3.2001 (B 6 KA 19/00 R) und vom 30.1.2002 (B 6 KA 9/01 R) sowie jüngst im Urteil vom 5.5.2010 (B 6 KA 5/09 R, SozR 4-2500 § 106 Nr. 28) geäußert.
  • BSG, 27.06.2012 - B 6 KA 73/11 B
    Der Senat hat sich dazu in den vom LSG zitierten Urteilen vom 14.3.2001 (B 6 KA 19/00 R) und vom 30.1.2002 (B 6 KA 9/01 R) sowie jüngst im Urteil vom 5.5.2010 (B 6 KA 5/09 R, SozR 4-2500 § 106 Nr. 28) geäußert.
  • BSG, 27.06.2012 - B 6 KA 68/11 B
    Der Senat hat sich dazu in den vom LSG zitierten Urteilen vom 14.3.2001 (B 6 KA 19/00 R) und vom 30.1.2002 (B 6 KA 9/01 R) sowie jüngst im Urteil vom 5.5.2010 (B 6 KA 5/09 R, SozR 4-2500 § 106 Nr. 28) geäußert.
  • BSG, 27.06.2012 - B 6 KA 71/11 B
    Der Senat hat sich dazu in den vom LSG zitierten Urteilen vom 14.3.2001 (B 6 KA 19/00 R) und vom 30.1.2002 (B 6 KA 9/01 R) sowie jüngst im Urteil vom 5.5.2010 (B 6 KA 5/09 R, SozR 4-2500 § 106 Nr. 28) geäußert.
  • SG Dresden, 29.09.2004 - S 11 KA 5005/03

    Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen einer Vertragszahnärztin aus Anlass von

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