Rechtsprechung
   BSG, 30.03.2000 - B 3 KR 19/99 R   

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https://dejure.org/2000,2002
BSG, 30.03.2000 - B 3 KR 19/99 R (https://dejure.org/2000,2002)
BSG, Entscheidung vom 30.03.2000 - B 3 KR 19/99 R (https://dejure.org/2000,2002)
BSG, Entscheidung vom 30. März 2000 - B 3 KR 19/99 R (https://dejure.org/2000,2002)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Krankenversicherung - orthopädische Schuheinlagen - Sachleistungsaushilfe - vorübergehender Auslandsaufenthalt - Schweiz - ortsüblicher Preis - schweizerische Sätze - Höhe der Kostenerstattung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erstattung - Aufwendungen - Schuheinlagen - Schweiz - Kuraufenthalt - Differenzbetrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hilfsmittelversorgung bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt in der Schweiz, Höhe der Kostenerstattung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 86, 86
  • NZS 2001, 316 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BSG, 17.02.2011 - B 10 EG 20/09 R

    Elterngeld - Höhe - Berechnung - Bemessung - Bemessungszeitraum - Einkommen -

    Zwar ist die Statthaftigkeit des angefochtenen Urteils grundsätzlich im Revisionsverfahren von Amts wegen zu prüfen (vgl BSG Urteil vom 30.3.2000 - B 3 KR 19/99 R - BSGE 86, 86, 87 = SozR 3-6855 Art. 10d Nr. 1 S 2 mwN) , der Senat hat hier jedoch nicht darüber zu befinden, ob das LSG die Berufung verfahrensfehlerfrei durch Beschluss vom 24.6.2009 zugelassen hat.

    Nach ständiger Rechtsprechung des BSG ist indes die im Beschwerdeverfahren getroffene Entscheidung des LSG über die Eröffnung des Berufungsrechtszuges für das Revisionsgericht bindend (vgl BSG Urteil vom 3.6.2004 - B 11 AL 75/03 R - SozR 4-1500 § 144 Nr. 1 RdNr 6; BSG Urteil vom 30.3.2000 - B 3 KR 19/99 R - BSGE 86, 86, 87 = SozR 3-6855 Art. 10d Nr. 1 S 2 f) .

  • BSG, 08.11.2001 - B 11 AL 19/01 R

    Unzulässigkeit der Berufung - Zulassung der Berufung außerhalb des

    Soweit der 6. Senat des BSG in zwei Entscheidungen (SozR 3-2500 § 106 Nr. 42; BSGE 86, 86 = SozR 3-6855 Art. 10d Nr. 1) die Zulässigkeit der Berufung angenommen hat, betrifft dies eine Zulassung aufgrund nachträglich erhobener Nichtzulassungsbeschwerde durch Beschluß.
  • BSG, 20.06.2001 - B 11 AL 3/01 R

    Konkursausfallgeld-Zeitraum - Verfassungsmäßigkeit - Europarecht

    An die Zulassung der Berufung durch Vorinstanzen ist das Revisionsgericht grundsätzlich gebunden, auch wenn dies im Sozialgerichtsgesetz (SGG) nicht ausdrücklich vorgesehen ist (BSGE 86, 86, 88 = SozR 3-6855 Art. 10d Nr. 1).
  • BSG, 17.06.2008 - B 8 AY 9/07 R

    Asylbewerberleistung - sozialgerichtliches Verfahren - Zurücknahme der Berufung -

    Das Revisionsgericht ist an diese Zulassung aus Gründen der Rechtssicherheit sowie des gebotenen Vertrauensschutzes des Rechtsmittelklägers, bei dem mit der Zulassungsentscheidung Gewissheit darüber herrschen soll, dass das zugelassene Rechtsmittel statthaft ist, gebunden (BSGE 86, 86, 88 = SozR 3-6855 Art. 10d Nr. 1 S 3; BSG SozR 4-1500 § 144 Nr. 1 RdNr 6).
  • BSG, 03.06.2004 - B 11 AL 75/03 R

    Bindung des BSG an die Entscheidung des LSG über das zutreffende Rechtsmittel

    Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), wonach das Revisionsgericht an die Zulassung der Berufung durch Beschluss des LSG gebunden ist (BSG SozR 3-2500 § 106 Nr. 42; BSGE 86, 86, 87 = SozR 3-6855 Art. 10d Nr. 1), ist auf die vorliegende Gestaltung zu erstrecken, in der das Berufungsgericht über die Frage entschieden hat, ob die Berufung zulassungsbedürftig oder ohne Zulassung statthaft ist.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.12.2005 - L 1 KR 64/02

    Krankenversicherung - Kostenerstattungsanspruch für Krankenbehandlung -

    Für in Deutschland wohnende Versicherte mit deutscher oder tunesischer Staatsangehörigkeit, die sich in Tunesien aufhalten, wird damit der gewöhnliche Aufenthalt (und in bestimmten Fällen auch der vorübergehende, dazu sogleich) im Ausland (Tunesien) dem Aufenthalt im Inland (Deutschland) gleichgestellt, so dass der Leistungsanspruch gegen die Krankenkasse nicht nach § 16 Abs. 1 Nr. 1 SGB V ruht (vgl. zum insoweit im Kern gleich lautenden deutsch-schweizerischen Sozialversicherungsabkommen BSGE 86, 86 = SozR 3-6855 Art. 10d Nr. 1).
  • BSG, 17.12.2001 - B 11 AL 19/01 R

    Entscheidungsbefugnis des Berufungsgerichts über die Zulassung der Berufung bei

    Soweit der 6. Senat des BSG in zwei Entscheidungen (SozR 3-2500 § 106 Nr. 42; BSGE 86, 86 = SozR 3-6855 Art. 10 d Nr. 1) die Zulässigkeit der Berufung angenommen hat, betrifft dies eine Zulassung aufgrund nachträglich erhobener Nichtzulassungsbeschwerde durch Beschluß.
  • LSG Bayern, 17.08.2006 - L 4 KR 251/03

    Antrag auf Übernahme der Kosten einer Behandlung in einer schweizer Privatklinik;

    Da die Klägerin wegen ihrer kurzzeitigen Behandlung in der Schweiz weder ihren Wohnort noch gewöhnlichen Aufenthaltsort hat, ist deutsches Krankenversicherungsrecht anzuwenden (vgl. Bundessozialgericht (BSG) vom 30.03.2000 BSGE 86, 86 m.w.N.).
  • BSG, 30.03.2000 - B 3 KR 19/99
    Az: B 3 KR 19/99 R.
  • LSG Schleswig-Holstein, 25.08.1998 - L 1 KR 28/97

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Hilfsmittel - Kuraufenthalt - Schweiz

    Verfahrensgang: vorgehend SG Itzehoe 1997-06-19 S 3 (9) Kr 40/96 Urteil anhängig BSG B 3 KR 19/99 R.
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