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   BSG, 30.03.2011 - B 12 KR 58/10 B   

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https://dejure.org/2011,29579
BSG, 30.03.2011 - B 12 KR 58/10 B (https://dejure.org/2011,29579)
BSG, Entscheidung vom 30.03.2011 - B 12 KR 58/10 B (https://dejure.org/2011,29579)
BSG, Entscheidung vom 30. März 2011 - B 12 KR 58/10 B (https://dejure.org/2011,29579)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.10.2015 - L 5 KR 35/14

    Streit um die Beitragspflicht von über das Versorgungswerk der Presse GmbH

    Das VwdP ist jedoch nicht als Pensionskasse im Gesetzessinne zu qualifizieren (ebenso: Bayerisches LSG, Urteil vom 6.3.2012, a.a.O.; LSG Berlin Brandenburg, Urteil vom 10.6.2009, a.a.O.; vgl. auch BSG, Beschluss vom 30.3.2011, B 12 KR 58/10 B, Rn. 8, das ohne endgültige Festlegung zumindest auch das Vorliegen der Voraussetzungen des Begriffes der Pensionskasse für maßgeblich hält; a.A. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15.11.2012 und vom 2.7.2015, je a.a.O.; LSG Baden-Württemberg, Urteile vom 15.5.2007 und vom 16.6.2010, je a.a.O.; LSG Hamburg vom 14.1.2009, a.a.O., die jeweils allein und ausschließlich auf den Zusammenhang zwischen dem Versicherungsabschluss und der beruflichen Gelegenheit abstellen).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.06.2010 - L 5 KR 4986/08

    Krankenversicherung - Versorgungsbezüge als beitragspflichtige Einnahme -

    NZB anhängig unter B 12 KR 58/10 B.
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