Rechtsprechung
   BSG, 30.04.1971 - 1 RA 101/70   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1971,2671
BSG, 30.04.1971 - 1 RA 101/70 (https://dejure.org/1971,2671)
BSG, Entscheidung vom 30.04.1971 - 1 RA 101/70 (https://dejure.org/1971,2671)
BSG, Entscheidung vom 30. April 1971 - 1 RA 101/70 (https://dejure.org/1971,2671)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Überwiegender Unterhalt - Wirtschaftlicher Dauerzustand - Unterhaltsbeitrag der Ehefrau - Hausfrauentätigkeit - Verdienst des Ehemanns - Vergleich des wirtschaftlichen Werts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1971, 958
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Hamburg, 13.06.1978 - I JBf 99/77
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts hat die Ehefrau den Unterhalt der Familie nur dann überwiegend bestritten, wenn sie zu dem Unterhaltsaufwand mehr als die Hälfte beigesteuert hat, ihr Einkommen also größer ist als die Hälfte des Gesamteinkommens der Eheleute (BSGE 28, 96 [BSG 29.05.1968 - 4/12 RJ 386/67]; BSG vom 17.2. 1970 - 1 RA 305/65 -;; vom 30.4. 1971 - 1 RA 101/70 -;; vom 28.11.1969 - 1 RA 153/68 -).

    Die Arbeit der Hausfrau ist dabei mit ihrem tatsächlichen wirtschaftlichen Wert als Unterhaltsleistung zu berücksichtigen (BSG vom 30.4. 1971 - 1 RA 101/70 -).

  • LSG Rheinland-Pfalz, 19.05.1980 - L 2 J 270/79
    Außerdem ist der Betrag einer dem jeweiligen Lebenszuschnitt der Betroffenen entsprechenden Korrektur zu unterziehen, soweit dies nach den konkreten Umständen angezeigt ist (Anschluß an BSG 1970-03-17 11/12 RJ 478/67 = SozR Nr. 7 zu § 1266 RVO, BSG 1971-04-30 1 RA 101/70 = SozR Nr. 9 zu § 1266 RVO, BSG 1972-11-16 11 RA 154/71 = SozR Nr. 12 zu § 1266 RVO, BSG 1978-05-30 1 RA 71/77 = SozR 2200 Nr. 7 zu RVO § 1266, BSG 1979-11-29 4 RJ 47/79).
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