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   BSG, 30.04.2018 - B 9 V 11/18 B   

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https://dejure.org/2018,13643
BSG, 30.04.2018 - B 9 V 11/18 B (https://dejure.org/2018,13643)
BSG, Entscheidung vom 30.04.2018 - B 9 V 11/18 B (https://dejure.org/2018,13643)
BSG, Entscheidung vom 30. April 2018 - B 9 V 11/18 B (https://dejure.org/2018,13643)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde; PKH-Verfahren; Folge einer zutreffenden Rechtsmittelbelehrung; Keine Umdeutung einer Berufung in eine Nichtzulassungsbeschwerde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 160 Abs. 2
    Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 20.05.2003 - B 1 KR 25/01 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Umdeutung - unzulässige Berufung -

    Auszug aus BSG, 30.04.2018 - B 9 V 11/18 B
    Zu Recht hat das LSG in der angefochtenen Entscheidung ausgeführt, dass bei einer - wie hier erfolgten - zutreffenden Rechtsmittelbelehrung eine Umdeutung eines wie vorliegend eindeutig als "Berufung" bezeichneten Rechtsmittels in eine Nichtzulassungsbeschwerde auch dann nicht in Betracht kommt, wenn der Berufungskläger keinen rechtskundigen Beistand hat (BSG Urteil vom 20.5.2003 - B 1 KR 25/01 R - SozR 4-1500 § 158 Nr. 1 RdNr 12).
  • BSG, 22.04.1965 - 10 RV 375/63

    Verfahren über Kriegsopferversorgung - Beiladungspflicht - Bundesrepublik als

    Auszug aus BSG, 30.04.2018 - B 9 V 11/18 B
    Soweit die Klägerin die fehlende Beiladung der Bundesrepublik Deutschland nach § 75 Abs. 1 S 2 SGG rügt, ist darauf hinzuweisen, dass in Angelegenheiten der sozialen Entschädigung die Beiladung der Bundesrepublik Deutschland nur auf deren Antrag notwendig erfolgen muss, nicht aber auf Antrag eines anderen Beteiligten (vgl Senatsurteil vom 22.4.1965 - 10 RV 375/63 - SozR Nr. 29 zu § 75 SGG = Juris RdNr 16; Gall in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGG, § 75 RdNr 35, Stand: 15.7.2017; B. Schmidt in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Aufl 2017, § 75 RdNr 9a mwN).
  • BSG, 22.06.2015 - B 9 SB 72/14 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Klärungsbedürftigkeit -

    Auszug aus BSG, 30.04.2018 - B 9 V 11/18 B
    Dass der behauptete Mangel des Klageverfahrens das hier angefochtene Prozessurteil des LSG fortwirkend beeinflusst haben könnte, ist nicht ersichtlich (vgl Senatsbeschluss vom 22.6.2015 - B 9 SB 72/14 B - Juris RdNr 14).
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