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   BSG, 30.04.2020 - B 8 SO 1/19 R   

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https://dejure.org/2020,8884
BSG, 30.04.2020 - B 8 SO 1/19 R (https://dejure.org/2020,8884)
BSG, Entscheidung vom 30.04.2020 - B 8 SO 1/19 R (https://dejure.org/2020,8884)
BSG, Entscheidung vom 30. April 2020 - B 8 SO 1/19 R (https://dejure.org/2020,8884)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundessozialgericht

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Einkommenseinsatz - Einkommensgrenze - Berechnung - Berücksichtigung von Heizkosten

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen der Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII in einer therapeutischen Wohngemeinschaft

  • datenbank.nwb.de

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Einkommenseinsatz - Einkommensgrenze - Berechnung - Berücksichtigung von Heizkosten

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.10.2020 - L 8 SO 146/20

    Nachrang des Barbetrags bei stationärer Unterbringung gegenüber Landesblindengeld

    Die Bewilligung von Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel des SGB XII für die Zeit ab Dezember 2018 durch Bescheid des Beklagten vom 25.4.2019 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18.6.2019 und weitere (nach § 96 SGG einzubeziehende) Bescheide (u.a. vom 12.9. und 1.10.2019) ist Gegenstand des ebenfalls beim SG anhängigen Klageverfahrens (- S 84 SO 265/19 -), also auch die Frage, ob der Klägerin aufgrund der neueren Rechtsprechung des BSG zur Ermittlung der Einkommensgrenze nach § 85 SGB XII (vgl. BSG, Urteil vom 30.4.2020 - B 8 SO 1/19 R - juris) oder wegen vom Beklagten bei der Prüfung der Zumutbarkeit der Aufbringung der Mittel in einem angemessenen Umfang (vgl. §§ 87 Abs. 1, 88 Abs. 1 Satz 2, 92 Abs. 2 SGB XII) noch nicht berücksichtigter Einzelfallumstände ggf. höhere Leistungen zustehen.
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