Rechtsprechung
   BSG, 30.05.2006 - B 1 KR 14/05 R   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Krankengeld - Ausschluss - Vollrente wegen Alters

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Ausschluss des Krankengeldanspruchs bei Bezug einer Vollrente wegen Alters aus der gesetzlichen Rentenversicherung; Verfassungsmäßigkeit

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Zahlung von Krankengeld während des Bezugs einer Vollrente wegen Alters; Anspruchsneuentstehung nach Beginn der Leistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung; Doppelversorgung mit Leistungen gleicher Zweckbestimmung

  • sozialrecht-heute.de

    Kein Anspruch auf Krankengeld bei Vollrente wegen Alters, Verfassungsmäßigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein Anspruch auf Krankengeld bei Vollrente wegen Alters, Verfassungsmäßigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rente-rentenberater.de (Kurzinformation)

    Kein Krankengeld bei Bezug einer Vollrente wegen Alters

  • 123recht.net (Pressemeldung, 1.6.2006)

    Kein Krankengeld für Rentner // Selbstständiger Handwerker abgewiesen

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • BSG, 26.06.2007 - B 1 KR 8/07 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Anspruchsberechtigung - Rentner - kein

    Nur in besonderen Fällen, etwa bei Bezug einer Vollrente wegen Alters, ist ein Anspruch auf Krg für diesen Personenkreis ausgeschlossen (vgl § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB V und hierzu BSG, Urteil vom 30.5.2006 - B 1 KR 14/05 R - RdNr 9 ff, USK 2006-11 mwN).
  • BSG, 28.09.2010 - B 1 KR 31/09 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Rente wegen voller Erwerbsminderung -

    Dieser Änderungsgeschichte hat der erkennende Senat in der Folgezeit in ständiger Rechtsprechung entnommen, die Neufassung von Satz 1 habe den Ausschluss jeglichen Krg-Bezuges neben den anderen dort genannten Lohnersatzleistungen bewirken sollen (vgl zB BSGE 83, 13, 16 = SozR 3-2500 § 50 Nr. 5 S 22; BSG Urteil vom 30.5.2006 - B 1 KR 14/05 R - USK 2006-11; BSG Beschluss vom 27.7.2006 - B 1 KR 68/06 B - RdNr 3 mwN).
  • BSG, 26.06.2007 - B 1 KR 2/07 R

    Krankenversicherung - Krankengeldanspruch - Entstehenstatbestand - Mitgliedschaft

    Nur in besonderen Fällen, etwa bei Bezug einer Vollrente wegen Alters, ist ein Anspruch auf Krg für diesen Personenkreis ausgeschlossen (vgl § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB V und hierzu BSG, Urteil vom 30.5.2006 - B 1 KR 14/05 R - RdNr 9 ff, USK 2006-11 mwN).
  • LSG Bayern, 19.01.2016 - L 5 KR 492/14

    Streit um freiwillige Mitgliedschaft mit dem Anspruch auf Krankengeld in

    Etwas anderes ergebe sich auch nicht aus der Entscheidung des BSG vom 30.05.2006 - B 1 KR 14/05 R.

    Auch die Entscheidung des BSG vom 30.5.2006 - B 1 KR 14/05 R - greife im vorliegenden Fall nicht, da beim Kläger gerade kein Fall der Doppelversorgung vorliegen würde.

    Der Ausschluss folgt vorliegend aus Wortlaut, Entstehungsgeschichte, Regelungssystem und Zweck des § 50 SGB V und steht mit dem Grundgesetz in Einklang (im Einzelnen dazu bereits BSG, Urteil vom 30.5.2006 - B 1 KR 14/05 R).

    Insbesondere sind Regelungen, die eine Doppelversorgung mit Leistungen gleicher Zweckbestimmung verhindern sollen, unter dem Gesichtspunkt des Art. 3 Abs. 1 GG verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (so BSG, Urteil vom 30.05.2006 - B 1 KR 14/05 R unter Bezugnahme auf BVerfGE 53, 313, 331 = SozR 4100 § 168 Nr. 12; vgl. auch BSG Urteil vom 08.11.2005, B 1 KR 33/03 R Rn. 20, 25 m. w. N.).

  • LSG Baden-Württemberg, 28.11.2006 - L 11 KR 3814/06

    Krankenversicherung - Bemessung von Beiträgen aus Renten nach dem vollen

    Die Regelung des § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB V selbst, die eine Doppelversorgung mit Leistungen gleicher Zweckbestimmung verhindern soll, ist unter dem Gesichtspunkt des Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz (GG) verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (so zuletzt BSG, Urteil vom 30.05.2006 - B 1 KR 14/05 R, SGb 2006, 417).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2007 - L 16 B 26/07

    Krankenversicherung

    Zwar schließt § 50 Abs. 1 Satz 1 SGB V für versicherungspflichtige Rentner wie dem ASt bei Bezug einer Vollrente einen Krankengeldanspruch aus (zur Verfassungsmäßigkeit dieser Vorschrift vgl. zuletzt BSG v. 30.05.2006 - B 1 KR 14/05 R - USK 2006-11), daraus folgt jedoch kein Anspruch auf Reduzierung der Beiträge.
  • LSG Hamburg, 04.09.2007 - L 1 KR 49/06

    Rückerstattung von Krankengeld wegen des Bezuges einer französichen Altersrente;

    Verfassungsrechtlich ist gegen diese eine Doppelversorgung mit Leistungen gleicher Zweckbestimmung verhindernde Regelung nichts zu erinnern (BSG 30.5.2006 - B 1 KR 14/05 R, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht