Rechtsprechung
   BSG, 30.06.1998 - B 4 RA 61/96 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,3113
BSG, 30.06.1998 - B 4 RA 61/96 R (https://dejure.org/1998,3113)
BSG, Entscheidung vom 30.06.1998 - B 4 RA 61/96 R (https://dejure.org/1998,3113)
BSG, Entscheidung vom 30. Juni 1998 - B 4 RA 61/96 R (https://dejure.org/1998,3113)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,3113) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Geschiedenenwitwenrente - Unterhaltsanspruch - Umfang der Sachverhaltsermittlung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Witwenrente - Große Witwenrente - Aufteilung der Witwenrente bei Mehrfachverheiratung - Berücksichtigung der Unterhaltsverpflichtung - Gewährung einer Witwen- bzw Witwerrente an frühere Ehegatten - Zeitpunkt der Unterhaltsberechnung - Lebensverhältnisse zur Zeit der ...

  • Judicialis

    SGB VI § 91 Satz 1; ; SGB VI § 243

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermittlung des konkreten Unterhaltsanspruchs bei Geschiedenenwitwenrente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZS 1999, 194
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 22.09.1999 - B 5 RJ 52/98 R

    Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung sowie aus Kapitalvermögen kein Einkommen

    Da es für die Voraussetzungen der Geschiedenenwitwenrente auf einen Anspruch im letzten wirtschaftlichen Dauerzustand vor dem Tod des Versicherten ankommt, sind die für den Zeitpunkt der Scheidung festgestellten ehelichen Lebensverhältnisse entsprechend den damals bereits vorhersehbaren Einkommensentwicklungen und den seitdem eingetretenen Veränderungen der allgemeinen Lohn- und Preisverhältnisse "fortzuschreiben" und die aktuelle Einkommens- und Vermögenssituation der Beteiligten zu ermitteln (vgl BSG Urteile vom 17. Juli 1996 - 5 RJ 50/95 - SozR 3-2600 § 243 Nr. 3; vom 30. Juni 1998 - B 4 RA 61/96 R - SozR 3-2600 § 91 Nr. 1; vgl allgemein zur Anpassung - Udsching in Gesamt-Komm, SGB VI, § 243, Anm 8d, cc, S 15, Stand: Dezember 1994).
  • BSG, 31.08.2000 - B 4 RA 44/99 R

    Unterhalt iS. von § 243 Abs. 2 Nr. 3 SGB VI

    Richtet sich nämlich die Klage einer Witwe gegen die Aufteilung einer Rente zwischen ihr und der geschiedenen ersten Ehefrau des Versicherten (§ 91 Satz 1 SGB VI), so ficht sie damit nicht nur den ihr selbst erteilten Rentenbescheid mit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 1 und 4 SGG) an, sondern mit einer - weiteren - Anfechtungsklage (§ 54 Abs. 1 SGG) auch den der geschiedenen Ehefrau (vgl hierzu BSG SozR 2200 § 1268 Nr. 29 S 91; SozR 3-2600 § 91 Nr. 1 S 3).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2008 - L 14 R 148/06

    Rentenversicherung

    § 59 EheG ermöglicht dann in einem anschließenden Prüfungsschritt, den sich auf dieser Grundlage ergebenden Unterhaltsanspruch gegebenenfalls nach Billigkeitsgrundsätzen zu beschränken, wenn der Verpflichtete durch die Gewährung des nach § 58 EheG bestimmten Unterhalts bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen den eigenen angemessenen Unterhalt gefährden würde (vgl. BSG, Urteil vom 30.06.1998, B 4 RA 61/96 in SozR 3 - 2600 § 91 Nr. 1).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.09.2008 - L 6 R 29/05

    Witwenrente; Geschiedenenwitwenrente; Unterhaltsanspruch; Verwirkung; schwere

    Die Auslegung des gegen die gemäß § 91 Satz 1 SGB VI vorgenommene Aufteilung der Witwenrente zwischen ihr und der Beigeladenen gerichteten Vorbringens der Klägerin ergibt, dass sie nicht nur den ihr selbst erteilten Rentenbescheid mit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage ( § 54 Abs. 1 und 4 SGG), sondern mit einer weiteren Anfechtungsklage ( § 54 Abs. 1 SGG) auch den an die Beigeladene als geschiedene Ehefrau gerichteten Bescheid angegriffen hat (vgl hierzu Bundessozialgericht SozR 2200 § 1268 Nr. 29 Seite 91; SozR 3-2600 § 91 Nr. 1 Seite 3), letzteren allerdings nur insoweit, als er die Kürzung ihrer Rente bedingte.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2012 - L 18 KN 39/10

    Rentenversicherung

    Weil es für die Voraussetzungen der Geschiedenenwitwenrente auf einen Anspruch im letzten wirtschaftlichen Dauerzustand vor dem Tod des Versicherten ankommt, sind die für den Zeitpunkt der Scheidung festgestellten ehelichen Lebensverhältnisse entsprechend den damals bereits vorhersehbaren Einkommensentwicklungen und den seitdem eingetretenen Veränderungen der allgemeinen Lohn- und Preisverhältnisse "fortzuschreiben" und den aktuellen Einkommens- und Vermögenssituation gegenüberzustellen (BSG, Urteil vom 22.9.1999, Az B 5 RJ 52/98 R - SozR 3-2600 § 243 Nr. 7; BSG, Urteil vom 17.7.1996, Az 5 RJ 50/95 - SozR 3-2600 § 243 Nr. 3; BSG, Urteil vom 30.6.1998, Az B 4 RA 61/96 R - SozR 3-2600 § 91 Nr. 1).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.03.2010 - L 3 R 975/07

    Geschiedenenwitwenrente; Unterhaltsverzicht; Sittenwidrigkeit

    Diese Einkommen überstiegen etwaige Unterhaltsverpflichtungen des Versicherten selbst bei einer anzunehmenden Fortschreibung aufgrund der seit der Scheidung eingetretenen Veränderungen der allgemeinen Lohn- und Preisverhältnisse (BSG, Urteil vom 30. Juni 1998, B 4 RA 61/96 R, in juris) erheblich, so dass dieser nicht mehr zum Unterhalt verpflichtet gewesen wäre.
  • LSG Bayern, 21.10.1998 - L 13 RA 125/97

    Anspruch auf Zahlung einer Witwenrente nach § 243 des Sechsten Sozialgesetzbuches

    Dieser Betrag ist entsprechend den damals bereits vorhersehbaren Einkommensentwicklungen und den seitdem eingetretenen Veränderungen der allgemeinen Lohn- und Preisverhältnisse auf die Zeit des Todes fortzuschreiben (ständige Rechtsprechung, u.a. Urteil des BSG vom 30.06.1998, Az: B 4 RA 61/96 R), was DM 1433, 00 ergibt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht