Rechtsprechung
   BSG, 30.06.1999 - B 8 KN 9/98 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,474
BSG, 30.06.1999 - B 8 KN 9/98 R (https://dejure.org/1999,474)
BSG, Entscheidung vom 30.06.1999 - B 8 KN 9/98 R (https://dejure.org/1999,474)
BSG, Entscheidung vom 30. Juni 1999 - B 8 KN 9/98 R (https://dejure.org/1999,474)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,474) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Gewährung einer Bergmannsvollrente - Wartezeit von 25 Jahren für eine Bergmannsvollrente - Erfordernis einer bergbaulichen Versicherungszeit von 25 Jahren - Voraussetzungen für die Gewährung einer Bergmannsvollrente - Rahmenkollektivvertrag über die Arbeitsbedingungen und Lohnbedingungen der Werktätigen in den sozialistischen Betrieben des Ministeriums für Chemische Industrie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bergmannsvollrentenanspruch von Beschäftigten in Tetraäthylbleibetrieben der ehemaligen DDR aufgrund rahmenkollektivvertragsrechtlicher Regelungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 60 (Entscheidungsbesprechung)

    Art. 2 § 6 Abs. 1 Nr. 2, § 23 Abs. 1 u. 2 RÜG; Art. 30 Abs. 5 Satz 2 EinigungsV
    Rentenüberleitung/Bergmannsvollrente/Anspruchsvoraussetzungen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 84, 126
  • NJ 2000, 111
  • NJ 2000, 112
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (78)

  • BSG, 10.05.2005 - B 1 KR 25/03 R

    Krankenversicherung - Arzneimittel

    Diese Voraussetzungen liegen bei einer erektilen Dysfunktion jedenfalls dann vor, wenn sie nicht als altersbedingte und erst recht nicht als alterstypische Minderung der Physis anzusehen ist (BSG, Urteil vom 30. September 1999 - B 8 KN 9/98 KR R, BSGE 85, 36, 38 f = SozR 3-2500 § 27 Nr. 11 S 38 f zur Behandlung mittels Schwellkörper-Autoinjektions-Therapie bei arterieller Durchblutungsstörung der Penisschwellkörper; im Ergebnis ebenso: BVerwG, Urteil vom 30. Oktober 2003 - 2 C 26/02, BVerwGE 119, 168 ff = Buchholz 237.8 § 90 RhPLBG Nr. 1 zum Beihilferecht der Beamten; OLG München, NJW 2000, 3432 zur privaten Krankenversicherung für eine Diabetes-Folgeerkrankung).
  • SG Berlin, 10.12.2013 - S 182 KR 1747/12

    Billig-Brustimplantat PIP: Kein Ersatz auf Kosten der Kasse

    Danach ist Krankheit ein regelwidriger Körper- oder Geisteszustand, dessen Eintritt die Notwendigkeit von Heilbehandlung bzw. Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2004 - B 1 KR 3/03 R, juris, Rdnr. 12 = BSGE 93, 252, 252 f.; Urteil vom 30. September 1999 - B 8 KN 9/98 KR R, juris, Rdnr. 14 = BSGE 85, 36, 38; Urteil vom 10. Februar 1993 - 1 RK 14/92, juris, Rdnr. 16 = BSGE 72, 96, 98, jew. m.w.N.).

    Damit wird nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ein regelwidriger, vom Leitbild des gesunden Menschen abweichender Körper- oder Geisteszustand umschrieben, der ärztlicher Behandlung bedarf oder den Betroffenen arbeitsunfähig macht (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2004 - B 1 KR 3/03 R, juris, Rdnr. 12 = BSGE 93, 252, 252 f.; Urteil vom 30. September 1999 - B 8 KN 9/98 KR R, juris, Rdnr. 14 = BSGE 85, 36, 38; Urteil vom 10. Februar 1993 - 1 RK 14/92, juris, Rdnr. 16 = BSGE 72, 96, 98, jew. m.w.N.).

  • BSG, 28.06.2000 - B 6 KA 26/99 R

    Beeinträchtigung der Berufsfreiheit von Diätassistenten

    "Behandlungsbedürftigkeit" als Element des Krankheitsbegriffs (dazu zuletzt ausführlich BSG vom 30. September 1999 - B 8 KN 9/98 = BSGE 85, 36, 38 ff = SozR 3-2500 § 27 Nr. 11 S 38 ff) setzt im Sinne des Krankenversicherungsrechts regelmäßig die Einwirkung auf einen Körper- oder Geisteszustand mit ärztlicher Hilfe voraus (vgl § 15 Abs. 2 Satz 1 SGB V).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht