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   BSG, 30.06.2005 - B 7a/7 AL 92/04 R   

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https://dejure.org/2005,7652
BSG, 30.06.2005 - B 7a/7 AL 92/04 R (https://dejure.org/2005,7652)
BSG, Entscheidung vom 30.06.2005 - B 7a/7 AL 92/04 R (https://dejure.org/2005,7652)
BSG, Entscheidung vom 30. Juni 2005 - B 7a/7 AL 92/04 R (https://dejure.org/2005,7652)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Einkommensanrechnung - Nichtberücksichtigung des steuerlichen Abzugsbetrages nach § 10e EStG - Verfassungsmäßigkeit

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Gewährung höherer Arbeitslosenhilfe; Anforderungen an den Gleichbehandlungsgrundsatz

  • Judicialis

    SGB III § 194 Abs 3 Nr 4; ; GG Art 3 Abs 1; ; EStG § 10e

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 383 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 19/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Eigenheimzulage

    Diente die Eigenheimzulage hingegen der Bestreitung des allgemeinen Lebensunterhalts, so musste der Arbeitslose sie sich als Einkommen anrechnen lassen (vgl so schon BT-Drucks 13/2235, S 21 zu Art. 8; s auch BSG, Urteil vom 30.6.2005 - B 7a/7 AL 92/04 R, SozR 4-4300 § 194 Nr. 9, RdNr 19; Hengelhaupt in JurisPR-SozR 27/2005, Anm 2).
  • SG Würzburg, 14.07.2008 - S 4 KG 19/06

    Gewährung von Kinderzuschlag für im Haushalt lebende minderjährige Kinder unter

    Das Bundessozialgericht habe in seinen Entscheidungen vom 30.06.2005 (Az. B 7a/7 AL 92/04 R) und vom 07.11.2006 (Az.: B 7b AS 2/05 R) entschieden, dass die Eigenheimzulage nicht als Einkommen zu berücksichtigen sei.
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