Rechtsprechung
   BSG, 30.06.2009 - B 2 U 22/08 R   

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https://dejure.org/2009,2112
BSG, 30.06.2009 - B 2 U 22/08 R (https://dejure.org/2009,2112)
BSG, Entscheidung vom 30.06.2009 - B 2 U 22/08 R (https://dejure.org/2009,2112)
BSG, Entscheidung vom 30. Juni 2009 - B 2 U 22/08 R (https://dejure.org/2009,2112)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Direktions- und Weisungsrecht des Unternehmens - Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Unternehmens - Handlungstendenz - Selbstverwirklichung - Freistellung für Sporttraining unter ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Arbeitsunfall; sachlicher Zusammenhang; Direktions- und Weisungsrecht des Unternehmens; Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Unternehmens; Handlungstendenz; Selbstverwirklichung; Freistellung für Sporttraining unte ...

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung; Sachlicher Zusammenhang bei der Freistellung für das Sporttraining für Spitzensportler

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Arbeitsunfall - Unfall beim Sporttraining - Judohochleistungssportlerin - Frage der versicherten Tätigkeit - arbeitsvertragliche Verpflichtung zum Sporttraining - Eingliederung in Sportförderprogramm des Unternehmers - Weisungsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung; sachlicher Zusammenhang bei der Freistellung für das Sporttraining für Spitzensportler

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Schutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Sportunfall

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Sportunfall und die gesetzliche Unfallversicherung

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Sportverletzung einer Leistungssportlerin kann Arbeitsunfall sein

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Versicherungsschutz bei Sportunfall

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Schutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Sportunfall

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Schutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Sportunfall

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gesetzliche Unfallversicherung: Versicherungsschutz bei Sportunfall

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Schutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Sportunfall

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2009, 1252
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BSG, 15.05.2012 - B 2 U 8/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Fiktion einer

    Die Erfüllung des Tatbestandes des § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII (bzw nach früherem Sprachgebrauch: der innere Zusammenhang zwischen der Verrichtung und der versicherten Tätigkeit) wurde als gegeben erachtet, wenn die Verrichtung Teil der vertraglich geschuldeten Arbeitsleistung des Beschäftigten war, bzw dann, wenn der Beschäftigte zur Erfüllung einer sich aus seinem Arbeitsvertrag ergebenden Verpflichtung handelte (vgl BSG vom 30.6.2009 - B 2 U 22/08 R - Juris RdNr 14 - UV-Recht Aktuell 2009, 1040; BSG vom 18.11.2008 - B 2 U 31/07 R - Juris RdNr 11 - UV-Recht Aktuell 2009, 485; so auch noch einleitend, später aber differenzierend BSG vom 18.3.2008 - B 2 U 12/07 R - SozR 4-2700 § 135 Nr. 2 RdNr 14; BSG vom 30.1.2007 - B 2 U 8/06 R - Juris RdNr 12 - UV-Recht Aktuell 2007, 860; BSG vom 12.4.2005 - B 2 U 11/04 R - BSGE 94, 262 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 14, RdNr 14; BSG vom 7.12.2004 - B 2 U 47/03 R - Juris RdNr 26 - SozR 4-2700 § 8 Nr. 11) .
  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 5/14 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Die Klägerin war danach weder Vereinsmitglied des Beigeladenen noch existierten sonstige Rechtsbeziehungen, die das Handeln der Klägerin als bloße Erfüllung rein mitgliedschaftlicher Pflichten erscheinen ließen (vgl hierzu die Urteile des erkennenden Senats vom 31.1.1961 - 2 RU 173/58 - BSGE 14, 1, 3 f = SozR Nr. 1 zu § 798 RVO A a 2, vom 20.12.1961 - 3 RK 65/57 - BSGE 16, 98, 101 f = SozR Nr. 29 zu § 165 RVO A a 31, vom 17.10.1990 - 2 RU 3/90 - HVBG-INFO 1991, 423, 427, vom 27.1.1994 - 2 RU 17/93 - SozR 3-2200 § 539 Nr. 27 S 101, vom 24.2.2000 - B 2 U 4/99 R - HVBG-INFO 2000, 1253, 1255, vom 13.8.2002 - B 2 U 29/01 R - HVBG-INFO 2002, 2511, 2516 f, vom 18.3.2003 - B 2 U 25/02 R - HVBG-INFO 2003, 1412, 1419, vom 30.6.2009 - B 2 U 22/08 R - UV-Recht Aktuell 2009, 1040, 1046 und vom 27.10.2009 - B 2 U 26/08 R - UV-Recht Aktuell 2010, 185, 189) .

    Die Revision hat hier zu Recht darauf verwiesen, dass die Klägerin Vereinsmitglied des SVA war und die bisherige Rechtsprechung des erkennenden Senats zur Frage, welche Verrichtungen aufgrund einer mitgliedschaftlichen Verpflichtung als Vereinsmitglied vorgenommen werden und mithin gerade keine Beschäftigung darstellen, eher dazu tendiert, von weitgehenden mitgliedschaftlichen Handlungspflichten der Vereinsmitglieder auszugehen (vgl die Urteile vom 31.1.1961 - 2 RU 173/58 - BSGE 14, 1, 3 f = SozR Nr. 1 zu § 798 RVO A a 2, vom 20.12.1961 - 3 RK 65/57 - BSGE 16, 98, 101 f = SozR Nr. 29 zu § 165 RVO A a 31, vom 17.10.1990 - 2 RU 3/90 - HVBG-INFO 1991, 423, 427, vom 27.1.1994 - 2 RU 17/93 - SozR 3-2200 § 539 Nr. 27 S 101, vom 24.2.2000 - B 2 U 4/99 R - HVBG-INFO 2000, 1253, 1255, vom 13.8.2002 - B 2 U 29/01 R - HVBG-INFO 2002, 2511, 2516 f, vom 18.3.2003 - B 2 U 25/02 R - HVBG-INFO 2003, 1412, 1419, vom 30.6.2009 - B 2 U 22/08 R - UV-Recht Aktuell 2009, 1040, 1046 und vom 27.10.2009 - B 2 U 26/08 R - UV-Recht Aktuell 2010, 185, 189) .

  • LSG Baden-Württemberg, 13.12.2013 - L 8 U 1324/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

    So hatte das BSG entschieden, dass Gegenstand eines Arbeitsvertrages auch die Ausübung von Sport sein kann (BSG 30.06.2009 - B 2 U 22/08 R, juris RdNr. 20; so aber auch schon BSG 20.12.1961 - 3 RK 65/57, BSGE 16, 98 = juris), zumal sehr verschiedene Arbeiten Gegenstand eines Arbeitsvertrages sein können, einschließlich einer Tätigkeit als "Werbeträger".

    Dass der Beschäftigte sich bei Wahrnehmung seiner Pflichten aus dem Arbeitsvertrag auch selbst verwirklicht oder diese Selbstverwirklichung sogar für ihn persönlich - wie vorliegend - im Vordergrund steht, schließt ein Beschäftigungsverhältnis nicht aus, wie zahlreiche künstlerische Berufe belegen (BSG 30.06.2009 - B 2 U 22/08 R, juris RdNr. 20).

    Bei der Tätigkeit - Ausübung von Sport - muss jedoch die Handlungstendenz zur Zeit des Unfallereignisses darauf gerichtet gewesen sein, dem Unternehmen zu dienen (BSG 30.06.2009 - B 2 U 22/08 R, juris RdNr. 20).

  • BSG, 22.09.2009 - B 2 U 34/08 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragsrecht - Beitragsnachforderung -

    Die Klägerin ihrerseits hatte eine Weisungsbefugnis gegenüber diesen Personen, zumal sie diese weiter qualifizieren, fortbilden, in Arbeit vermitteln usw sollte (vgl nur zuletzt Urteil des Senats vom 30.6. 2009 - B 2 U 22/08 R - sowie BSGE 36, 161 = SozR Nr. 73 zu § 165 RVO; BSGE 68, 236 = SozR 3-4100 § 104 Nr. 6).
  • LSG Thüringen, 20.12.2018 - L 1 U 491/18

    Unfallversicherungsschutz: Dusch-Malheur auf Dienstreise kein Arbeitsunfall

    Diese Verrichtung muss zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt (Unfallkausalität) und das Unfallereignis einen Gesundheits(erst)schaden verursacht haben (haftungsbegründende Kausalität); das Entstehen von länger andauernden Unfallfolgen auf Grund des Gesundheits(erst)schadens (haftungsausfüllende Kausalität) ist keine Voraussetzung für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls, sondern insbesondere für die Gewährung einer Verletztenrente (vgl. BSG, Urteil vom 30. Juni 2009 - B 2 U 22/08 R - nach juris).
  • LSG Bayern, 31.10.2013 - L 17 U 180/12

    Sturz beim Autowaschen kein Arbeitsunfall

    Dabei ist maßgebend, ob der Versicherte eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Tätigkeit ausüben wollte und ob diese Handlungstendenz durch die objektiven Umstände des Einzelfalls bestätigt wird (BSG, Urteil vom 30.06.2009, B 2 U 22/08 R; Urteil vom 10.10.2006, B 2 U 20/05 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 19 Rn. 14 mwN).
  • LSG Bayern, 12.02.2015 - L 17 U 21/14

    Abweg, Alternativroute, Betriebsweg

    Entscheidend für die Beurteilung, ob ein Weg im unmittelbaren Betriebsinteresse zurückgelegt wird und deswegen im sachlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit steht, ist die objektivierte Handlungstendenz des Versicherten, ob also der Versicherte eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Tätigkeit ausüben wollte und diese Handlungstendenz durch die objektiven Umstände des Einzelfalls bestätigt wird (vgl. BSG, Urteile vom 18.06.2013 - B 2 U 7/12 R, vom 30.06.2009 - B 2 U 22/08 R u. vom 10.10.2006 - B 2 U 20/05 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 19 Rn. 14).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.12.2009 - L 31 U 480/08

    Innerer sachlicher Zusammenhang; Beschäftigungsverhältnis; Direktionsrecht;

    Für einen Arbeitsunfall ist es danach erforderlich, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), diese Verrichtung zu den zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt (Unfallkausalität) und das Unfallereignis einen Gesundheits(-erst-)schaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität); das Entstehen von länger andauernden Unfallfolgen aufgrund des Gesundheits(-erst-)schadens (haftungsausfüllende Kausalität) ist keine Voraussetzung für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls, sondern insbesondere für die Gewährung einer Verletztenrente (vgl. BSG, Urteil vom 30. Juni 2009 B 2 U 22/08 R, zitiert nach juris und Urteil vom 09. Mai 2006 B 2 U 1/05 R - BSGE 96, 196 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 17; jeweils Rdnr. 10 m.w.N.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.11.2009 - L 22 U 132/08

    Arbeitsunfall; sachlicher Zusammenhang; Handlungstendenz; Gefälligkeitshandlung

    Handelt der Beschäftigte zur Erfüllung einer sich aus seinem Arbeitsvertrag ergebenden Verpflichtung, ist dies unmittelbar zu bejahen (BSG, Urteil vom 30. Juni 2009, B 2 U 22/08 R, zitiert nach juris).
  • LSG Thüringen, 21.02.2019 - L 1 U 1530/17

    Feststellung weiterer Gesundheitsschäden nach einem Arbeitsunfall

    Diese Verrichtung muss zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt (Unfallkausalität) und das Unfallereignis einen Gesundheits(erst)schaden verursacht haben (haftungsbegründende Kausalität); das Entstehen von länger andauernden Unfallfolgen auf Grund des Gesundheits(erst)schadens (haftungsausfüllende Kausalität) ist keine Voraussetzung für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls, sondern insbesondere für die Gewährung einer Verletztenrente (vgl. Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 30. Juni 2009 - B 2 U 22/08 R, juris).
  • LSG Thüringen, 27.09.2018 - L 1 U 1238/17

    Gewährung einer Verletztenrente

  • LSG Bayern, 19.01.2010 - L 17 U 9/05

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

  • LSG Baden-Württemberg, 11.01.2012 - L 6 U 2764/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - Fahrt zum

  • LSG Thüringen, 19.04.2018 - L 1 U 1165/17

    Streitiger Wegeunfall - plötzliches Aufleuchten der Tankanzeige vor der Fahrt von

  • LSG Thüringen, 28.02.2013 - L 1 U 1473/10

    Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung;

  • LSG Thüringen, 19.04.2018 - L 1 U 56/17

    Arbeitsunfall

  • BSG, 14.03.2011 - B 2 U 339/10 B
  • LSG Thüringen, 25.10.2018 - L 1 U 1350/17
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