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   BSG, 30.06.2009 - B 2 U 1/08 R   

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https://dejure.org/2009,6670
BSG, 30.06.2009 - B 2 U 1/08 R (https://dejure.org/2009,6670)
BSG, Entscheidung vom 30.06.2009 - B 2 U 1/08 R (https://dejure.org/2009,6670)
BSG, Entscheidung vom 30. Juni 2009 - B 2 U 1/08 R (https://dejure.org/2009,6670)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztengeld - abweichende Zahlung und abweichende Berechnung gem § 47 Abs 3 SGB V - kumulative Voraussetzung: nicht kontinuierliche Arbeitsverrichtung und nicht kontinuierliche Arbeitsvergütung - Profisportler - Berufsfußballer

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Verletztengeld; Höhe; abweichende Zahlung und abweichende Berechnung gem § 47 Abs 3 SGB 5; dreimonatiger Bemessungszeitraum gem § 47 Abs 1 S 3 SGB 7 idF vom 24.4.2006 iVm der Satzung der Beklagten; kumulative Voraussetzu ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechnung des Verletztengeldes in der gesetzlichen Unfallversicherung bei nicht kontinuierlicher Arbeitsverrichtung und nicht kontinuierlicher Arbeitsvergütung eines Profisportlers

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Verletztengeld eines Berufsfußballspielers - Feststellung der Höhe

  • Judicialis

    SGB X § 44 Abs 1 Satz 1; ; SGB VII § 47 Abs 1 Satz 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB X § 44 Abs. 1 S. 1
    Berechnung des Verletztengeldes in der gesetzlichen Unfallversicherung bei nicht kontinuierlicher Arbeitsverrichtung und nicht kontinuierlicher Arbeitsvergütung eines Profisportlers

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2010, 509 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 26.01.1988 - 2 RU 5/87

    Beitragserstattungsanspruch - Anwendbarkeit der Verfallklausel - Rechtswidrigkeit

    Auszug aus BSG, 30.06.2009 - B 2 U 1/08 R
    Denn abzustellen sei im vorliegenden Überprüfungsverfahren nach § 44 SGB X nicht auf die Rechtsauffassung zur Zeit des Erlasses des zu überprüfenden Verwaltungsaktes, sondern auf die - eventuell geänderte - Rechtsauffassung zur Zeit der letzten Behördenentscheidung, hier des Widerspruchsbescheides vom 31. Juli 2003 (Hinweis auf das Urteil des Senats vom 26. Januar 1988 - 2 RU 5/87 - SozR 1300 § 44 Nr. 31).
  • Drs-Bund, 03.05.1988 - BT-Drs 11/2237
    Auszug aus BSG, 30.06.2009 - B 2 U 1/08 R
    Diese Regelung im SGB V ist mit dem Gesundheitsreformgesetz vom 20. Dezember 1988 (BGBl I 2477) zum 1. Januar 1989 eingeführt worden, um "besondere Arbeitsformen (zB Jobsharing) beim Krankengeld zu berücksichtigen" (BT-Drucks 11/2237 S 181, zu § 46).
  • BSG, 20.08.2019 - B 2 U 7/18 R

    Anspruch auf Verletztengeld in der gesetzlichen Unfallversicherung

    Hierfür spricht zum einen die sich vom Krankengeld unterscheidende Höhe des Verletztengeldes (vgl BSG Urteil vom 30.6.2009 - B 2 U 1/08 R - SozR 4-2700 § 47 Nr. 5 RdNr 14) und zum anderen die in § 46 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 SGB VII geregelte Rückausnahme "es sei denn, dass diese Leistungen mit dem Versicherungsfall im Zusammenhang stehen".
  • LSG Bayern, 26.09.2013 - L 18 U 138/11

    Nebenerwerbslandwirt und Arbeitsunfall: Keine Betriebshilfe

    Der Kläger erhält von der Beklagten Verletztengeld als Entgeltersatzleistung wegen seines Arbeitsunfalls vom 22.07.2009, so dass auf die Entgeltersatzleistung Krankengeld kein Anspruch besteht (vgl. zur Rechtsnatur von Verletztengeld und Krankengeld als Entgeltersatzleistung BSG, Urteil vom 30.06.2009, B 2 U 1/08 R juris Rn 19, 27; vom 19.12.1974, 8 RU 18/74 juris LS 2 zum Verletztengeld; vom 12.03.2013, B 1 KR 17/12 R juris Rn 13 ff: zum Ausschluss von Krankengeld gemäß § 11 Abs. 5 SGB V - vormals § 11 Abs. 4 SGB V - bei Bezug von Verletztengeld BSG, Urteil vom 25.06.2002, B 1 KR 13/01 R).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 29.09.2010 - L 6 U 95/08

    Berechnung des Verletztengeldes bei unregelmäßiger Arbeitsverrichtung

    Die Zahlung von Akkord-, Leistungs- oder Schichtentgelten genügt nicht (näher hierzu BSG, Urteil vom 30. Juni 2009 - B 2 U 1/08 R - Breith. 2010, 345; KassKomm-Höfler, a.a.O., § 47 SGB V, Rn. 27 a; Bereiter-Hahn/Mehrtens, a.a.O., § 47 Rn. 9).
  • BSG, 01.02.2022 - B 3 KR 39/21 B

    Anspruch auf höheres Krankengeld; Grundsatzrüge im

    Zum einen fehlt es an einer hier erforderlichen Auseinandersetzung mit der umfangreichen Rechtsprechung des BSG zur Bemessung von Krankengeld bei schwankendem Einkommen (vgl etwa BSG vom 5.3.2002 - B 2 U 13/01 R - sowie BSG vom 30.6.2009 - B 2 U 1/08 R - SozR 4-2700 § 47 Nr. 5 zum Verletztengeld, für dessen Berechnung grundsätzlich auf diejenige des Krankengeldes nach § 47 SGB V verwiesen wird) .
  • LSG Sachsen, 22.03.2023 - L 1 KR 420/20
    Entscheidend ist, dass sich Zeiten der tatsächlichen Beschäftigung und der tatsächlichen Nichtbeschäftigung abwechseln (vgl. für alles BSG, Urteil vom 30.06.2009 - B 2 U 1/08 R - juris Rn. 22).
  • LSG Baden-Württemberg, 31.07.2017 - L 9 U 5133/15
    Eine Korrektur sieht das Gesetz nur bei nicht kontinuierlicher Arbeitsverrichtung vor, von der aber - wie auch das SG zutreffend dargelegt hat - bei der Klägerin nicht auszugehen ist, da sich nicht längere Perioden der Arbeitsverrichtung und der Arbeitsfreistellung abwechseln (s. hierzu BSG, Urteil vom 30.06.2009, B 2 U 1/08 R, Juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 30.03.2010 - L 9 U 3328/08
    Dies war beim Kläger nicht der Fall, vielmehr wurde er für die jeweils geleisteten Arbeitsstunden bezahlt (vgl. BSG vom 30. Juni 2009 - B 2 U 1/08 R - in Juris).
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