Rechtsprechung
   BSG, 30.06.2014 - B 9 BL 2/13 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,18497
BSG, 30.06.2014 - B 9 BL 2/13 B (https://dejure.org/2014,18497)
BSG, Entscheidung vom 30.06.2014 - B 9 BL 2/13 B (https://dejure.org/2014,18497)
BSG, Entscheidung vom 30. Juni 2014 - B 9 BL 2/13 B (https://dejure.org/2014,18497)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 73 Abs 4 S 2 SGG, § 73 Abs 2 S 2 Nr 9 SGG, § 73 Abs 2 S 2 Nr 8 SGG, § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160 Abs 2 Nr 1 SGG
    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Vertretungsberechtigung einer Rechtsberatungsorganisation - grundsätzliche Bedeutung - Schwerbehindertenrecht - Blindheit - gleichzuachtende Sehstörung - Unterscheidung von Benennen-Können und Erkennen-Können - Verfassungswidrigkeit - Völkerrechtswidrigkeit - Darlegungsanforderungen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 12.01.2015 - B 13 R 340/14 B

    Rüge unvollständiger Besetzung des Gerichts

    Vielmehr ist unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BVerfG und des BSG in substanzieller Argumentation darzulegen, woraus sich im konkreten Fall die Verfassungswidrigkeit ergeben soll (stRspr, vgl zB BSGE 40, 158 [BSG 22.08.1975 - 11 BA 8/75] = SozR 1500 § 160a Nr. 11; Senatsbeschluss vom 11.5.2010 - B 13 R 589/09 B - Juris RdNr 16; BSG Beschluss vom 30.6.2014 - B 9 BL 2/13 B - Juris RdNr 10 mwN).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.08.2014 - L 7 BL 3/11

    Landesblindengeld (BL)

    Nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 20. Juli 2005 - B 9a BL 1/05 R, 26. Oktober 2004 - B 7 SF 2/03 R, 31. Januar 1995 - 1 RS 1/93, zuletzt darauf verwiesen durch den Beschluss vom 30. Juni 2014 - B 9 BL 2/13 B, alle zitiert nach juris), der sich der Senat anschließt, sind bei der Feststellung dieser sog. faktischen Blindheit nicht nur die Beeinträchtigungen der Sehschärfe und die Einschränkung des Gesichtsfeldes, sondern vielmehr alle Störungen des Sehvermögens zu berücksichtigen, soweit sie in ihrem Schweregrad einer Beeinträchtigung der Sehschärfe auf 1/50 oder weniger gleich zu achten sind.

    Mit Beschluss vom 30. Juni 2014 (B 9 BL 2/13 B, juris) hat das BSG ausdrücklich auf diese Entscheidungen verwiesen.

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