Rechtsprechung
   BSG, 30.07.2002 - B 4 RA 125/00 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,4223
BSG, 30.07.2002 - B 4 RA 125/00 R (https://dejure.org/2002,4223)
BSG, Entscheidung vom 30.07.2002 - B 4 RA 125/00 R (https://dejure.org/2002,4223)
BSG, Entscheidung vom 30. Juli 2002 - B 4 RA 125/00 R (https://dejure.org/2002,4223)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Fortschreibung des Wertes es Rechts auf Altersrente - Rentenanpassung entsprechend der Lohnentwicklung und Gehaltsentwicklung im Beitrittsgebiet - Verfassungsmäßigkeit des Inflationsmaßstabs - "Rentenanpassung" ("Dynamisierung") folgt der Anpassung des aktuellen Rentenwertes (auch "Ost") an die Lohn- und Gehaltsentwicklung - Verletzung der Eigentumsgarantie durch lohnorientierte und gehaltsorientierte Rentenanpassung - Schutz des realen Geldwertes des Rechts auf Rente - Schutz der Chance auf Beteiligung an steigenden Realeinkünften der aktiven Beitragszahler und Beitragstragenden auf Grund der früheren Vorleistung der Versicherten sowie der rechtsstaatlichen Gewährleistungsfunktion von Parlamentsgesetzen - Grundsatz der Verlässlichkeit des Gesetzes

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Anpassung der UV-Renten etc. zum 01.07.2000 verfassungsgemäß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Rentenanpassung zum 1.7.2000

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (7)  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 25.04.2013 - L 1 RS 43/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - unterschiedliche Klagebegehren: Feststellung und

    Das Bundessozialgericht (BSG) habe insoweit keine verfassungsrechtlichen Bedenken geäußert (Urteil vom 30. Juli 2002 - B 4 RA 125/00 R -).
  • BSG, 09.10.2013 - B 13 R 345/13 B
    Das Bundessozialgericht (BSG) habe insoweit keine verfassungsrechtlichen Bedenken geäußert (Urteil vom 30. Juli 2002 - B 4 RA 125/00 R -).
  • LSG Brandenburg, 31.03.2004 - L 2 RA 224/03

    Anspruch auf höhere Erwerbsunfähigkeitsrente und höhere Regelaltersrente; Klage

    Die zum 01. Juli 2000 vorgenommene Rentenanpassung ist nicht verfassungswidrig, wie das BSG im Urteil vom 30. Juli 2002 - B 4 RA 125/00 R - entschieden hat.
  • LSG Bayern, 13.12.2007 - L 14 R 167/05

    Verfassungsmäßigkeit der rentenrechtlichen Bestimmungen zur Berechnung einer

    Bezüglich der Rentenanpassung zum 01.07.2000 wurde auf die Urteile des BSG vom 30.07.2002 - B 4 RA 1/01 R, B 4 RA 125/00 R und B 4 RA 120/00 R über die Verfassungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Sonderregelung des § 255 c SGB VI verwiesen.
  • LSG Bayern, 26.03.2003 - L 13 RA 176/01

    Widerspruch gegen Rentenanpassungsmitteilung

    Die Beklagte hat wegen der beim Bundessozialgericht (BSG) anhängigen Revisionen (B 4 RA 125/00 R, B 4 RA 120/00 R, B 4 RA 3/01 R) das Ruhen des Verfahrens beantragt.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.06.2003 - L 10 RI 45/03

    Verfassungsmäßigkeit der Fortschreibung des Wertes des Rechts auf Altersrente;

    Zutreffend hat das SG hierzu ins-besondere auf die Entscheidungen des BSG vom 30. Juli 2002 (B 4 RA 125/00 R, B 4 RA 1/01 R, B 4 RA 10/01 R) und vom 31. Juli 2002 (B 4 RA 120/00 R = NJW 2003, 1474) hingewiesen, mit denen das BSG entschieden hat, dass sich die streitige Rentenanpassung zwar nicht auf die Rentenanpas-sungsverordnung 2000, wohl aber unmittelbar auf die Bestimmung des § 255 c Abs. 1 SGB VI stützen könne.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2003 - L 1 RA 251/00

    Berechnung der Altersrente; Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der

    Er folgt insoweit ebenso wie das erstinstanzliche Gericht der Rechtsprechung des BSG, das insbesondere in seiner Entscheidung vom 17. August 2000 - Az: B 13 RJ 5/00 R - im einzelnen dargelegt hat, dass die Bestimmung des § 256 a SGB VI keinen verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegt (ebenso für die Bestimmung des § 255 c SGB VI BSG Entscheidung vom 30. Juli 2002 - Az: B 4 RA 125/00 R -).
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