Rechtsprechung
   BSG, 30.07.2008 - B 14 AS 44/07 R   

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https://dejure.org/2008,10018
BSG, 30.07.2008 - B 14 AS 44/07 R (https://dejure.org/2008,10018)
BSG, Entscheidung vom 30.07.2008 - B 14 AS 44/07 R (https://dejure.org/2008,10018)
BSG, Entscheidung vom 30. Juli 2008 - B 14 AS 44/07 R (https://dejure.org/2008,10018)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung - selbstständige Tätigkeit als Architekt - Abzug von Beiträgen zur berufsständischen Versorgungseinrichtung - Abzug des Pauschbetrages für Betriebsausgaben

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; selbstständige Tätigkeit als Architekt; Abzug von Beiträgen zur berufsständischen Versorgungseinrichtung; Abzug des Pauschbetrages für Betriebsausgaben; Einkommensermittlung; Privatentnahmen

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zahlung höherer Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Berücksichtigung von Rentenversicherungsbeiträgen an eine berufsständische Versicherung für Innenarchitekten bei der Berechnung der Höhe von Sozialleistungen; Berechnung des Einkommens aus einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung von Beiträgen zur berufsständischen Versorgungseinrichtung beim Einkommen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 22/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Gewinnermittlung

    § 2a Alg II-V in der Fassung vom 22.8.2005 (BGBl I 2499) , der auf § 15 SGB IV und von dort aus auf die einkommensteuerrechtlichen Regelungen Bezug nimmt, ist erst am 1.10.2005 in Kraft getreten und misst sich keine Rückwirkung bei (vgl dazu bereits BSG Urteil vom 30.7.2008 - B 14 AS 44/07 R) .

    Es ist auch nicht ersichtlich, dass in § 2a Abs. 1 Alg II-V in der ab 1.10.2005 geltenden Fassung ein allgemeiner Rechtsgedanke Ausdruck gefunden hätte dergestalt, dass für die Einkommensermittlung bei Selbstständigen jeweils das Einkommensteuerrecht maßgeblich sein solle (BSG Urteil vom 30.7.2008 - B 14 AS 44/07 R) .

  • LSG Bayern, 16.07.2019 - L 11 AS 52/19

    Betriebsausgabe, Bewilligungszeitraum, Selbständige Tätigkeit

    Soweit im Fall eines selbständigen Innenarchitekten das Bundessozialgericht (Urteil vom 30.07.2008 - B 14 AS 44/07 R - juris) einen Beitrag zur Architektenkammer unter § 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Buchst b SGB II subsumiert hat, wird im dortigen Fall nicht klar, ob dieser schon grundsätzlich nicht der Rentenversicherungsplicht unterlag oder von dieser befreit worden war.

    Da - wie oben ausgeführt - die Beiträge von § 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB II erfasst werden, besteht keine Regelungslücke, so dass eine analoge Anwendung nicht in Betracht kommt (auch das BSG hat Beiträge zum Versorgungswerk einer Architektenkammer nicht unter § 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II subsumiert, vgl Urteil vom 30.07.2008 - B 14 AS 44/07 R - juris).

  • BSG, 29.08.2012 - B 10 EG 15/11 R

    Elterngeld - Höhe - Bemessung - Einkommen - Einkünfte - Erwerbstätigkeit -

    Dazu gehören auch die hier streitigen Beiträge zu berufsständischen Versorgungswerken (vgl BSG Urteil vom 30.7.2008 - B 14 AS 44/07 R - juris RdNr 14) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.02.2014 - L 34 AS 1130/11

    Grundsicherung für Arbeitssuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung von

    Streitgegenstand sind die Änderungsbescheide vom 19. August 2005 und 30. August 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 29. November 2006 sowie die Aufhebungs- und Erstattungsbescheide vom 06. September 2007 in der Fassung der Änderungsbescheide vom 16. April 2008 und 14. August 2008 sowie des im Schriftsatz des Beklagten vom 11. Februar 2014 enthaltenen Teilanerkenntnisses (vgl. BSG, Urteil vom 30. Juli 2008 - B 14 AS 44/07 R - in juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 27/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Solche sonstigen Privatentnahmen wirken sich nicht Einnahmen erhöhend aus, weil sie bereits bei der steuerrechtlichen Gewinnermittlung berücksichtigt werden (s. hierzu Landessozialgericht [LSG] Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. April 2007 - L 26 B 422/07 AS ER, juris; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 4. April 2008 - L 7 AS 5626/07 ER-B, juris; vgl. auch Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 30. Juli 2008 - B 14 AS 44/07 R, juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 28/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Solche sonstigen Privatentnahmen wirken sich nicht Einnahmen erhöhend aus, weil sie bereits bei der steuerrechtlichen Gewinnermittlung berücksichtigt werden (s. hierzu Landessozialgericht [LSG] Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. April 2007 - L 26 B 422/07 AS ER, juris; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 4. April 2008 - L 7 AS 5626/07 ER-B, juris; vgl. auch Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 30. Juli 2008 - B 14 AS 44/07 R, juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.09.2016 - L 18 AS 441/16

    Pflichtbeiträge für das Versorgungswerk der Rechtsanwälte - Einkommen aus

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit dem bereits vom SG zitierten Urteil vom 30. Juli 2008 (- B 14 AS 44/07 R - juris Rn. 14), das auch der Senat seiner Entscheidung zugrunde legt, ausgeführt, dass das Einkommen jenes gemäß §§ 7, 9, 11 SGB II hilfebedürften Klägers um die - vergleichbaren - Beiträge zum Versorgungswerk der Landesarchitektenkammer gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 3 Buchst. b SGB II in der seit dem 1. Januar 2005 geltenden Fassung, die der hier anzuwendenden Norm des § 11 b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3b SGB II entspricht, zu mindern gewesen wäre, wäre nicht bereits eine Bezuschussung gemäß § 26 SGB II a.F. erfolgt.
  • BSG, 31.03.2015 - B 14 AS 2/15 BH
    Der Rechtssache kommt keine grundsätzliche Bedeutung (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG) zu, denn es ist nicht ersichtlich, dass das Verfahren (neue) Rechtsfragen hinsichtlich der Berücksichtigung von Einkommen Selbstständiger (vgl die bereits existierende Rechtsprechung BSG Urteil vom 30.7.2008 - B 14 AS 44/07 R; Urteil vom 21.6.2011 - B 4 AS 22/10 R -, beide juris) aufwirft, die vorliegend klärungsbedürftig und klärungsfähig wären.
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