Rechtsprechung
   BSG, 30.07.2008 - B 14/7b AS 12/07 R, B 14/11b AS 16/07 R   

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https://dejure.org/2008,1845
BSG, 30.07.2008 - B 14/7b AS 12/07 R, B 14/11b AS 16/07 R (https://dejure.org/2008,1845)
BSG, Entscheidung vom 30.07.2008 - B 14/7b AS 12/07 R, B 14/11b AS 16/07 R (https://dejure.org/2008,1845)
BSG, Entscheidung vom 30. Juli 2008 - B 14/7b AS 12/07 R, B 14/11b AS 16/07 R (https://dejure.org/2008,1845)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Einkommensteuererstattung - Zufluss vor Antragstellung - keine normative Korrektur nach §§ 2 Abs 3 und 2a AlgIIV - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung; Einkommensteuererstattung; Zufluss vor Antragstellung; keine normative Korrektur nach §§ 2 Abs 3 und 2a AlgIIV; Verfassungsmäßigkeit

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bemessung der Höhe von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes unter Berücksichtigung von Steuererstattungen als Einkommen; Anrechnung einer Einkommensteuererstattung und der Kirchensteuererstattung auf eine Sozialleistung; Unterscheidung von Einkommen und Vermögen hinsichtlich der Berechnungsgrundlage von Leistungen zum Lebensunterhalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung von Einkommen oder Vermögen, Zuflussprinzip

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • 123recht.net (Pressemeldung, 30.7.2008)

    Auf den Tag des Antrags kommt es an // einmalige Einkünfte für Arbeitslose

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BSG, 19.09.2008 - B 14 AS 45/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Nachweis der Hilfebedürftigkeit - Geltung der

    Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl Urteile vom 30. Juli 2008 ua B 14 AS 26/07 R; B 14 AS 43/07 R und B 14/7b AS 12/07 R) ist Einkommen alles, was dem Grundsicherungsempfänger im Leistungszeitraum in Geldeswert zufließt.
  • BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 10/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Nachweis der Hilfebedürftigkeit - Vorlage von

    Nach der Rechtsprechung des BSG (vgl Urteile vom 30.7. 2008 ua B 14 AS 26/07 R; B 14 AS 43/07 R und B 14/7b AS 12/07 R sowie 30.9. 2008 - B 4 AS 19/07 R und B 4 AS 29/07 R) ist Einkommen alles, was dem Grundsicherungsempfänger im Leistungszeitraum in Geldeswert zufließt.
  • BSG, 28.10.2009 - B 14 AS 56/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Antragserfordernis - verspätete Abgabe des

    Der Antrag gemäß § 37 Abs. 1 SGB II hat zwar nach der Rechtsprechung des Senats zunächst konstitutive Wirkung für einen Leistungsanspruch, wovon auch der Gesetzgeber des SGB II selbst ausging (vgl BT-Drucks 15/1516 S 62 zu § 37; zur Bedeutung der Antragstellung als Zäsur etwa für die Wertung, ob bestimmte Geldzuflüsse Einkommen oder Vermögen darstellen, vgl das Urteil des Senats vom 30. Juli 2008, B 14/7b AS 12/07 R).
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