Rechtsprechung
   BSG, 30.07.2008 - B 5a R 6/08 S   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,38166
BSG, 30.07.2008 - B 5a R 6/08 S (https://dejure.org/2008,38166)
BSG, Entscheidung vom 30.07.2008 - B 5a R 6/08 S (https://dejure.org/2008,38166)
BSG, Entscheidung vom 30. Juli 2008 - B 5a R 6/08 S (https://dejure.org/2008,38166)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,38166) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)

  • BVerfG, 04.06.2012 - 2 BvL 9/08

    Anforderungen an Begründung einer Richtervorlage, die mangelnde Klarheit und

    Nach Anrufung des Großen Senats des Bundessozialgerichts erklärte der nunmehr statt des 4. Senats für das Rentenversicherungsrecht zuständige 5a. Senat des Bundessozialgerichts auf Anfrage des Vorsitzenden des Großen Senats mit Beschluss vom 30. Juli 2008 (- B 5a R 6/08 S -, BeckRS 2008, 56602), er halte nicht an der Rechtsauffassung fest, dass bei Anrechnung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung nach § 93 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe a) SGB VI für das Beitrittsgebiet kein besonderer abgesenkter Freibetrag zu berücksichtigen sei.

    Nach dieser Rechtsprechung - der der 5a. Senat in seinem Beschluss vom 30. Juli 2008 (- B 5a R 6/08 S -, BeckRS 2008, 56602) ausdrücklich zugestimmt hat - war unter der "Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz" in § 2 Abs. 1 DbAG bereits vor der Änderung durch das Gesetz zur Änderung von Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts und des Gesetzes über einen Ausgleich für Dienstbeschädigungen im Beitrittsgebiet vom 19. Juni 2006 die für das Beitrittsgebiet "abgesenkte" Grundrente zu verstehen.

  • BSG, 13.11.2008 - B 13 R 129/08 R

    Anrechnung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf eine

    Auf Anfrage des Vorsitzenden des Großen Senats hat der 5a. Senat des BSG mit Beschluss vom 30.7.2008 - B 5a R 6/08 S geantwortet, er halte an der Rechtsauffassung nicht fest.

    Ein derartiger Ausnahmefall liegt hier jedoch nicht vor (so zu Recht der 5a. Senat im Beschluss vom 30.7. 2008 - B 5a R 6/08 S, RdNr 7).

    ee) Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass die Berechnungsmethode der Gegenmeinung zu systematischen Verwerfungen führt (so auch Beschluss des 5a. Senats vom 30.7. 2008 - B 5a R 6/08 S, RdNr 14).

    Dieser hat jedoch mit Beschluss vom 30.7.2008 - B 5a R 6/08 S - entschieden, er halte nicht an der Rechtsauffassung fest, dass bei Anrechnung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung nach § 93 Abs. 2 Nr. 2 Buchst a SGB VI für das Beitrittsgebiet kein besonderer abgesenkter Freibetrag zu berücksichtigen ist.

  • BSG, 23.10.2013 - B 5 RS 6/12 R

    Höhe des Dienstbeschädigungsausgleichs eines ehemaligen Soldaten der NVA im

    In diesem Sinne hat auch die 3. Kammer des 1. Senats des BVerfG (Nichtannahmebeschluss vom 7.1.2005 - 1 BvR 286/04 - SozR 4-3100 § 84a Nr. 5 - Juris RdNr 3) das Urteil vom 14.3.2000 aaO verstanden (ebenso 5a. Senat des BSG, Beschluss vom 30.7.2008 - B 5a R 6/08 S - S 6; 13. Senat des BSG, Urteil vom 13.11.2008 - BSGE 102, 36 = SozR 4-2600 § 93 Nr. 12, RdNr 104 ff; Sächsisches OVG Beschluss vom 2.3.2012 - 2 A 270/10 - Juris RdNr 10) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht