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   BSG, 30.07.2013 - B 11 AL 51/13 B   

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BSG, 30.07.2013 - B 11 AL 51/13 B (https://dejure.org/2013,20705)
BSG, Entscheidung vom 30.07.2013 - B 11 AL 51/13 B (https://dejure.org/2013,20705)
BSG, Entscheidung vom 30. Juli 2013 - B 11 AL 51/13 B (https://dejure.org/2013,20705)
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  • BSG, 25.10.1978 - 3 RK 28/77

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Darlegung - Anforderungen

    Auszug aus BSG, 30.07.2013 - B 11 AL 51/13 B
    Auszuführen ist deshalb, inwiefern die Rechtsfrage nach dem Stand der Rechtsprechung und des Schrifttums nicht ohne Weiteres zu beantworten ist, und es ist der Schritt darzustellen, den das Revisionsgericht zur Klärung der Rechtslage im Allgemeininteresse vornehmen soll (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 31).
  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 30.07.2013 - B 11 AL 51/13 B
    Eine Abweichung iS des § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG liegt aber noch nicht vor, wenn das Urteil des LSG nicht den Kriterien entspricht, die das BSG aufgestellt hat, oder wenn das LSG Vorgaben der höchstrichterlichen Rechtsprechung im Einzelfall nicht übernimmt (vgl ua BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 26; BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34; Becker, SGb 2007, 261, 269).
  • BSG, 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03 B

    Bezeichnung eines Verfahrensfehlers im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 30.07.2013 - B 11 AL 51/13 B
    Insoweit beachtet der Beschwerdeführer nicht, dass zur Bezeichnung eines Verfahrensmangels, auf dem das Urteil des LSG beruhen kann (§ 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG), die den Mangel angeblich begründenden Tatsachen substantiiert und schlüssig darzutun sind (vgl ua BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14; SozR 3-1500 § 73 Nr. 10; SozR 4-1500 § 160a Nr. 3) und dass das BSG allein anhand der Beschwerdebegründung zu der Beurteilung in der Lage sein muss, ob ein die Revisionsinstanz eröffnender Verfahrensmangel in Betracht kommt (BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 4).
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