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   BSG, 30.08.2000 - B 5/4 RA 87/97 R   

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https://dejure.org/2000,1473
BSG, 30.08.2000 - B 5/4 RA 87/97 R (https://dejure.org/2000,1473)
BSG, Entscheidung vom 30.08.2000 - B 5/4 RA 87/97 R (https://dejure.org/2000,1473)
BSG, Entscheidung vom 30. August 2000 - B 5/4 RA 87/97 R (https://dejure.org/2000,1473)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Begrenzung der Arbeitsverdienste während der Zeit der Zugehörigkeit zur AVI und zur AVMSt - Berücksichtigung der Zeit der wissenschaftlichen Aspirantur als Beitragszeit?

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Altersrente - Diplom-Pädagoge - Ministerium für Volksbildung - Monatliches Stipendium - Sozialversicherung - Altersversorgung der Intelligenz - Freiwillige zusätzliche Altersversorgung - Vorruhestandsgeld - Regelaltersrente - Zeit der Aspirantur - Rentenbescheid - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hochschulausbildung, Zugehörigkeit zur AVI und zur AVMSt

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BSG, 11.12.2002 - B 5 RJ 14/00 R

    Entgeltpunkte für Beitragszeiten im Beitrittsgebiet - Angehörige der Deutschen

    Dass das Begehren der Klägerin durch weitergehende Garantien der EMRK gestützt sein könnte, ist nicht dargelegt und auch nicht ersichtlich (zum Verhältnis von GG und EMRK in Bezug auf die in der DDR erworbenen Rentenanwartschaften vgl Senatsurteil vom 30. August 2000 - B 5/4 RA 87/97 R - veröffentlicht in JURIS - mwN).
  • LSG Sachsen, 02.07.2015 - L 5 R 229/12

    Rentenversicherung; Anrechnung von (verlängerten) Zeiten der Hochschulausbildung

    Unter "Hochschulausbildung" in diesem Zusammenhang ist jeder (in der DDR als beitragspflichtige Versicherungszeit anerkannte) Tatbestand zu verstehen, soweit es sich dabei inhaltlich um eine Ausbildung an einer Hochschule der DDR für einen Beruf gehandelt hat, die Zeit mithin von ihrem Ausbildungszweck geprägt ist (st. Rspr. des BSG, vgl. Urteile vom 23. März 1999 - B 4 RA 18/98 R -, juris Rn. 20 und vom 30. August 2000 - B 5/4 RA 87/97 - juris Rn. 26).

    Sie soll - wie zuvor schon § 15 Abs. 3 Satz 3 Buchst c Fremdrentengesetz - verhindern, dass sich aus einem im fremden System anerkannten Versicherungstatbestand ein Bewertungsvorteil ergibt, den der größte Teil der Versicherten (Rentner und Beitragszahler) im Bundesgebiet nicht erhalten kann (vgl. Entwurf eines Gesetzes zur Herstellung der Rechtseinheit in der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung - Rentenüberleitungsgesetz - zu Nr. 54 [§ 248 Abs. 2 Nr. 1 SGB VI in der Fassung des Entwurfs des Rentenüberleitungsgesetzes] BT-Drs 12/405, S. 125; so auch BSG, Urteile vom 24. Oktober 1996 - 4 RA 121/95 - SozR 3-2600 § 248 Nr. 1 S. 5 und vom 30. August 2000 - B 5/4 RA 87/97 R -, juris Rn. 27).

    § 248 Abs. 3 Satz 2 SGB VI steht der Anrechnung als gleichgestellte Beitragszeit (deshalb) nur dann nicht entgegen, wenn die Hochschulausbildung in ein entgeltliches Beschäftigungsverhältnis integriert war oder neben der Hochschulausbildung eine entgeltliche Beschäftigung ausgeübt oder ein anderer eine Beitragszeit begründender Tatbestand erfüllt war, das heißt, Sozialversicherungsbeiträge zwar während, aber nicht aufgrund der Ausbildung gezahlt worden sind (BSG, Urteile vom 24. Oktober 1996 - 4 RA 121/95 -, juris Rn. 25 und vom 30. August 2000 - B 5/4 RA 87/97 R - juris Rn. 28 unter Verweis auf Klattenhoff in: Hauck, SGB VI, K § 248, Stand: Juli 1996, Rn. 48).

  • LSG Sachsen, 22.11.2001 - L 4 RA 182/99

    Anspruch auf Berücksichtigung eines höheren besitzgeschützten Betrages bei

    Ebenfalls vom Wortlaut ausgehend trifft § 4 IV AAÜG auch die günstigere Regelung, als danach der durch den EV geschützte Betrag der Gesamtversorgung nach Maßgabe des am 01.12.1991 geltenden Rechts gegebenenfals angehoben und jedenfalls um 6, 84 Prozent erhöht wird (BSG, U.v. 30.08.2000 - B 5/4 RA 87/97 R).

    Diese Auslegung muss entsprechend für die Zahlbetragsgarantie des EV Nr. 9 b Satz 5 gelten, wenn die nach dem SGB VI zu gewährende Rente den garantierten Zahlbetrag nicht oder nur dann nicht erreicht, wenn der Zahlbetrag auch über den 01.01.1992 hinaus eingefroren bleibt (BSG, U.v. 30.8.2000 - B 5/4 RA 87/97 R).

    Bei dieser Auslegung verdrängt § 4 IV AAÜG als spätere Rechtsvorschrift die frühere (gleichrangige) Vorschrift in EV Nr. 9 b Satz 4 und 5 für denselben Anwendungsbereich nicht; die beiden Vorschriften stehen vielmehr ergänzend nebeneinander (BSG, U.v. 30.08.2000 - B 5/4 RA 87/97 R; U.v. 03.08.1999 - B 4 RA 24/98 R zur Vergleichsberechnung nach EV Nr. 9 und § 307 b III 2 SGB VI bei Bestandsrenten aus überführten Renten).

    Dabei war der Gesamtversorgungsbetrag allerdings auf 2.082,60 DM und damit auf 90 Prozent des im letzten Jahr vor Eintritt des Versorgungsfalls (bzw. wie hier: vor Schließung des Versorgungssystems) durchschnittlich erreichten Nettogehalts zu begrenzen (vgl. BSG, U.v. 30.08.2000 - B 5/4 RA 87/97 R; U.v. 16.11.1995 - 4 RA 33/93; U.v. 14.08.1996 - 13/4 RA 40/93).

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