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   BSG, 30.08.2001 - B 4 RA 22/01 R   

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https://dejure.org/2001,4419
BSG, 30.08.2001 - B 4 RA 22/01 R (https://dejure.org/2001,4419)
BSG, Entscheidung vom 30.08.2001 - B 4 RA 22/01 R (https://dejure.org/2001,4419)
BSG, Entscheidung vom 30. August 2001 - B 4 RA 22/01 R (https://dejure.org/2001,4419)
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Thüringen, 08.04.2003 - L 2 RA 575/02
    Der 4. Senat des Bundessozialgerichts hat in den von der Beklagten zitierten Entscheidungen vom 12. Juni 2001, Az.: B 4 RA 26/00 R, und vom 30. August 2001, Az.: B 4 RA 22/01 R, zwar ausgeführt, dass eine abgegebene Erklärung nach § 105 c AFG eine Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit ausschließen kann.

    "Arbeitsuchend" i.S.d. § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB VI beinhalte nicht auch notwendig, dass der Versicherte zugleich "arbeitslos" im Sinne des Arbeitsförderungsrechts sein muss (BSG, Urteil vom 30. August 2001, Az.: B 4 RA 22/01 R).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2012 - L 18 R 971/11

    Rentenversicherung

    Auch die beigeladene Bundesagentur für Arbeit hat (durch die Agentur für Arbeit) keine Beratungspflicht verletzt, sondern im Gegenteil den Kläger im Merkblatt 1 für Arbeitslose, von dessen Inhalt der Kläger ausweislich seiner Unterschrift Kenntnis genommen hat, auf die rentenrechtlichen Konsequenzen seines Handelns klar und unmissverständlich hingewiesen (vgl dazu BSG, Urt v 30.8.2001, Az B 4 RA 22/01 R).
  • LSG Hessen, 24.06.2002 - L 13 RJ 946/00
    Sie müssen sich also auch um solche rentenversicherungspflichtigen (Teilzeit-) Arbeitsplätze bemühen, um die sie nach Arbeitsförderungsrecht wegen Kurzzeitigkeit der Beschäftigung nicht nachsuchen müssten (vgl. BSG vom 30. August 2001 - B 4 RA 22/01 R).
  • LSG Niedersachsen, 25.10.2001 - L 1 RA 139/01

    Aufhebungsvertrag über Beschäftigungsverhältnis; Uneingeschränkte Verfügbarkeit

    In diesem letztgenannten Sinne zuletzt wieder: BSG, Urteil vom 30.08.2001, B 4 RA 22/01 R, S. 5, 6).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2010 - L 19 AL 55/10

    Arbeitslosenversicherung

    Der Tatbestand einer Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit kann nur erfüllt werden, wenn der Arbeitslose sich wenigstens alle drei Monate bei der Bundesanstalt für Arbeit als weiterhin eine rentenversicherte Beschäftigung oder Erwerbstätigkeit suchend meldet (vgl. Urteile des BSG vom 18.07.1996 - B 4 RA 69/95 - sowie vom 30.08.2001 - B 4 RA 22/01 R - jeweils mwN).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 05.03.2009 - L 3 R 232/08
    Das 58. Lebensjahr vollendete der Kläger im April 2005, sodass die Voraussetzungen des § 252 Abs. 8 SGB VI am 2. Juli 2004 nicht vorlagen (vgl. zu den außerhalb des Anwendungsbereichs des § 252 Abs. 8 SGB VI nicht gegebenen Voraussetzungen einer Anrechnungszeit in den Fällen des § 428 Abs. 1 SGB III Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 30. August 2001 - B 4 RA 22/01 - juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.11.2002 - L 1 RA 275/01
    Zeiten der Arbeitslosigkeit gem. § 58 Abs. 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) sind für Zeiträume bis zum 30. Juni 1978 (zum Recht bis zum 30. Juni 1978 vgl. nur: Kasseler-Kommentar-Niesel, § 58 SGB VI, Rn. 20 - 22) dann als Anrechnungszeiten anzuerkennen, wenn der Versicherte bei einem deutschen Arbeitsamt arbeitslos gemeldet war und von der BA öffentliche-rechtliche Leistungen bezog oder keine öffentlich-rechtliche Leistungen bezog, aber objektiv in der Lage und subjektiv ernstlich bereit gewesen ist, jede zumutbare Tätigkeit zum nächstmöglichen Zeitpunkt aufzunehmen (BSG, Urteil vom 12.6.2001, B 4 RA 26/00 R, S. 5; BSG, Urteil vom 30.8.2001, B 4 RA 22/01 R, S. 4,5; LSG Niedersachsen, Urteil vom 25.10.2001, L 1 RA 197/00; Niesel, a.a.O., Rn. 25).
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