Rechtsprechung
   BSG, 30.08.2018 - B 11 AL 15/17 R   

Volltextveröffentlichung

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Kurzfassungen/Presse (11)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Zeiten einer unwiderruflichen Freistellung sind für die Höhe des Arbeitslosengelds relevant

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Zur Höhe des Arbeitslosengeldes nach Freistellung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unwiderrufliche Freistellung - und die Höhe des Arbeitslosengelds

  • juris.de (Pressemitteilung)

    § 150 SGB 3
    Zeiten einer unwiderruflichen Freistellung sind für Höhe des Arbeitslosengeldes relevant

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Lohn während Freistellung ist für die Höhe des Arbeitslosengelds relevant

  • wiwo.de (Pressemeldung, 30.08.2018)

    Freistellung ist für Höhe des Arbeitslosengelds relevant

  • mdr.de (Pressemeldung, 30.08.2018)

    Lohn während Freistellung zählt beim Arbeitslosengeld

  • afp.com (Pressemeldung, 30.08.2018)

    Mehr Arbeitslosengeld nach bezahlter Freistellung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zeiten einer unwiderruflichen Freistellung sind für die Höhe des Arbeitslosengelds relevant

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zeiten einer unwiderruflichen Freistellung für Höhe des Arbeitslosengelds relevant - In der Freistellungsphase gezahlte Vergütung darf bei Arbeitslosengeld-Bemessung nicht außer Betracht gelassen werden


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Sind Zeiten einer bezahlten unwiderruflichen Freistellung für die Höhe des Arbeitslosengelds relevant?

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Bezug von Arbeitslosengeld: Freigestellt und trotzdem beschäftigt

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Freistellung schadet bei Arbeitslosengeld nicht

Sonstiges

  • Bundessozialgericht (Terminmitteilung)

    W. K. ./. Bundesagentur für Arbeit

    Arbeitslosenversicherung und übrige Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Hamburg, 21.03.2018 - L 2 AL 45/17  

    Arbeitslosengeld

    Die Klägerin hält die Rechtssache für grundsätzlich bedeutsam und verweist darauf, dass es zwischenzeitlich ein ihre Rechtsauffassung stützendes Urteil des Landessozialgerichts (LSG) für das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) vom 23. Februar 2017 - L 9 AL 150/15 - gebe, das unter Bezugnahme auf Rechtsprechung des BSG (Urteile vom 11. Dezember 2014 - B 11 AL 2/14 R - und 24. September 2008 - B 12 KR 22/07 R) festgestellt habe, dass es auch für das Beschäftigungsverhältnis im leistungsrechtlichen Sinne unschädlich sei, wenn der Arbeitnehmer unwiderruflich freigestellt sei und der Arbeitgeber bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise auf die Ausübung seines Direktionsrechts verzichte (Revision anhängig beim BSG unter dem Aktenzeichen B 11 AL 15/17 R).

    Zum anderen und vor allem widerspricht diese Entscheidung nach den obigen Ausführungen der einschlägigen Rechtsprechung des BSG, das die gegen das Urteil des LSG NRW eingelegte und noch anhängige Revision auf die Beschwerde der Beklagten hin zugelassen hat (B 11 AL 15/17 R), und zitiert selbst Entscheidungen des BSG, die überhaupt nicht zum Begriff des im Rahmen des § 150 Abs. 1 Satz 1 SGB III ("versicherungspflichtige Beschäftigungen" im Gegensatz zu § 150 Abs. 1 Satz 2: "letztes Versicherungspflichtverhältnis") maßgeblichen leistungsrechtlichen, sondern zu demjenigen des beitragsrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses im Sinne der §§ 24, 25 SGB III ergangen sind.

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