Rechtsprechung
   BSG, 30.09.1992 - 11 BAr 47/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,98
BSG, 30.09.1992 - 11 BAr 47/92 (https://dejure.org/1992,98)
BSG, Entscheidung vom 30.09.1992 - 11 BAr 47/92 (https://dejure.org/1992,98)
BSG, Entscheidung vom 30. September 1992 - 11 BAr 47/92 (https://dejure.org/1992,98)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • geocities.ws
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klärungsbedürftig einer Rechtsfrage im sozialgerichtlichen Verfahren, Verfassungsmäßigkeit von § 111 Abs. 2 AFG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Arbeitsförderung; Arbeitslosengeld und Lohnsteuerklasse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (990)

  • BSG, 14.10.2019 - B 1 KR 85/18 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Wer sich auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG ) beruft, muss eine Rechtsfrage klar formulieren und ausführen, inwiefern diese Frage im angestrebten Revisionsverfahren entscheidungserheblich sowie klärungsbedürftig und über den Einzelfall hinaus von Bedeutung ist (vgl zB BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 21 S 38; BSG SozR 3-4100 § 111 Nr. 1 S 2 f; BSG SozR 3-2500 § 240 Nr. 33 S 151 f mwN).
  • BSG, 07.10.2005 - B 1 KR 107/04 B

    Keine Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung bei Fragen tatsächlicher

    Den Darlegungserfordernissen für eine Grundsatzrevision (Zulassungsgrund des § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG) genügt eine Beschwerde nur dann, wenn eine konkrete Rechtsfrage klar formuliert und ausgeführt wird, inwiefern diese Frage im angestrebten Revisionsverfahren entscheidungserheblich sowie klärungsbedürftig und über den Einzelfall hinaus von Bedeutung ist (vgl zB BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 21 S 38; SozR 3-4100 § 111 Nr. 1 S 2 f; BSG SozR 3-2500 § 240 Nr. 33 S 151 f mwN).

    Vielmehr müsste - ähnlich der Situation, dass eine Rechtsfrage durch höchstrichterliche Rechtsprechung bereits einmal geklärt worden ist - in qualifizierter Weise dargetan werden, dass die zitierte Judikatur des BSG zB mit Blick auf einschlägige Kritik im Schrifttum oder bei den Instanzgerichten in erheblicher Weise in Zweifel gezogen wurde und dadurch erneut erörterungsbedürftig geworden ist (vgl zB BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 21 S 38; BSG SozR 3-4100 § 111 Nr. 1 S 2 f).

  • BSG, 17.09.2019 - B 1 KR 63/18 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Wer sich auf den Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache beruft, muss eine Rechtssache klar formulieren und ausführen, inwieweit diese Frage im angestrebten Revisionsverfahren entscheidungserheblich sowie klärungsbedürftig und über den Einzelfall hinaus von Bedeutung ist (vgl zB BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 21 S 38; BSG SozR 3-4100 § 111 Nr. 1 S 2 f; BSG SozR 3-2500 § 240 Nr. 33 S 151 f mwN).
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