Rechtsprechung
   BSG, 30.09.2009 - B 9 V 1/08 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,5239
BSG, 30.09.2009 - B 9 V 1/08 R (https://dejure.org/2009,5239)
BSG, Entscheidung vom 30.09.2009 - B 9 V 1/08 R (https://dejure.org/2009,5239)
BSG, Entscheidung vom 30. September 2009 - B 9 V 1/08 R (https://dejure.org/2009,5239)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,5239) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Kriegsopferversorgung - Versagung - NS-Unrecht - Nationalsozialismus - Waffen-SS - NS-Täter - Menschlichkeit - Massenerschießung - Juden - Stichtag - Antragstellung - Lückenfüllung - Auslegung

  • openjur.de

    Kriegsopferversorgung; Witwenbeihilfe; Leistungsversagung gemäß § 1a BVG; Verstoß eines Kriegsbeschädigten während der Herrschaft des Nationalsozialismus gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit; Antrag des Kriegsbeschädigt ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Versagung von Leistungen der Hinterbliebenenversorgung im Rahmen der Kriegsopferversorgung bei Verstoß gegen die Grundsätze der Menschlichkeit in der NS-Zeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVG § 1a; BVG § 38; BVG § 48
    Versagung von Leistungen der Hinterbliebenenversorgung im Rahmen der Kriegsopferversorgung bei Verstoß gegen die Grundsätze der Menschlichkeit in der NS-Zeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 104, 227
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • SG Osnabrück, 16.04.2019 - S 16 AS 245/18

    Grundsicherung für Arbeitssuchende - abschließende Entscheidung über zunächst

    Zwar gilt nach der wohl überwiegenden Ansicht in der Rechtsprechung des BSG die sog. objektiv-historische Auslegung, nach der nicht allein der subjektive Wille des Gesetzgebers, sondern der in der Vorschrift objektivierte Wille entscheidend ist (siehe dazu die Ausführungen in: BSG, Urteil vom 30.09.2009, B 9 V 1/08 R, Rn. 49 mit weiteren Nachweisen; so im Ergebnis auch: BSG, Urteil vom 12.09.2018, B 4 AS 39/17 R, Rn. 23).

    Die Regelungsabsicht des Gesetzgebers und die von ihm erkennbar getroffenen Wertentscheidungen stellen daher in jedem Falle eine maßgebliche Richtschnur für die am Gesetzeszweck orientierte Auslegung einer Vorschrift dar" (BSG, Urteil vom 30.09.2009, B 9 V 1/08 R, Rn. 49).

  • LSG Hessen, 26.09.2016 - L 9 AS 643/16

    Erwerbsfähige Unionsbürger, die nach § 7 Abs 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II von den

    In der Rechtsprechung des BSG sei vielmehr wohl die objektiv-historische Auslegung vorherrschend (vgl. dazu: BSG, Urteil vom 30. September 2009 - B 9 V 1/08 R -), die nach dem im Gesetz objektivierten Willen des Gesetzgebers frage.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht