Rechtsprechung
   BSG, 30.10.1974 - 5 RJ 14/73   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1974,10374
BSG, 30.10.1974 - 5 RJ 14/73 (https://dejure.org/1974,10374)
BSG, Entscheidung vom 30.10.1974 - 5 RJ 14/73 (https://dejure.org/1974,10374)
BSG, Entscheidung vom 30. Januar 1974 - 5 RJ 14/73 (https://dejure.org/1974,10374)
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Wird zitiert von ...  

  • BSG, 31.07.1975 - 5 RJ 224/73
    mündlichen Verhandlung gemacht werden (vgl. BSG 22, 19} sozR Nr° 91 zu EUR 128 SGG; Urteil des erkennehden Senats vom 30" Oktober 1974 5 RJ 14/73 «; urteil des 120 Senats vom 30° April 1972 - 12 RJ 314/74 - Beschluß des 12° Senats vom 26" Juni 1975 - 12 BJ 8/75 ), Tritt die Gerichtskundigkeit an die Stelle einer an sich erforderlichen Beweisaufnahme, so müssen die Beteiligten nach 9 128 Abs° 2 SGGGelegenheit haben, sich dazu zu äußern" Die den Beteiligten nicht mitgeteilte Gerichtskundigkeit einer Tatsache kann im Urteil nicht verwertet Da.
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