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   BSG, 30.10.1979 - 2 RU 53/79   

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https://dejure.org/1979,13425
BSG, 30.10.1979 - 2 RU 53/79 (https://dejure.org/1979,13425)
BSG, Entscheidung vom 30.10.1979 - 2 RU 53/79 (https://dejure.org/1979,13425)
BSG, Entscheidung vom 30. Oktober 1979 - 2 RU 53/79 (https://dejure.org/1979,13425)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 28.05.1957 - 2 RU 150/55
    Auszug aus BSG, 30.10.1979 - 2 RU 53/79
    Nach den tatsächlichen Feststellungen des TSG hat der Beigeladene zu 3) durch seine Mitarbeit an dem Ausbau des wohnhauees eine dem in Frage stehenden Unternehmen dienliche Tätigkeit verrichtet, die dem erklärten Willen des Unternehmers entsprach und auch hinsichtlich der zum Unfall führenden Tätigkeit im inneren ursächlichen Zusammenhang mit dem Unternehmen stand (vgl BSGE 5, 168; BSG SozR Nr. 16 zu 5 557 RVO aF; BSG SozR 2200 5 559 Nr. 45; BSGUrteile vom 26. Oktober 1978 - 8 RU 14/78 - und 10 Februar 1979 - 2 RU 65/78 - Brackmann aaO S. 475 ff.).

    nach 5 559 Abs. 1 Nr. 1 RVO Versicherter ist vielmehr, wie der Senat in seinem Urteil vom 50 August 1976 noch einmal dargelegt hat (BSGE 42, 126, 129), geradezu typisch, daß ein durch die Weisungsgebundenheit charakterisiertes persönliches Abhängigkeitsverhältnis des Tätigwerdenden zum Unternehmer nicht vorliegt (s. auch BSGE 5, 168, 175).

  • BSG, 05.08.1976 - 2 RU 189/74

    Versicherung gegen Arbeitsunfall - Facharbeiter - Tätigkeiten aus Gefälligkeit -

    Auszug aus BSG, 30.10.1979 - 2 RU 53/79
    nach 5 559 Abs. 1 Nr. 1 RVO Versicherter ist vielmehr, wie der Senat in seinem Urteil vom 50 August 1976 noch einmal dargelegt hat (BSGE 42, 126, 129), geradezu typisch, daß ein durch die Weisungsgebundenheit charakterisiertes persönliches Abhängigkeitsverhältnis des Tätigwerdenden zum Unternehmer nicht vorliegt (s. auch BSGE 5, 168, 175).
  • BSG, 26.01.1978 - 2 RU 90/77

    Beiträge zur Unfallversicherung - Haftung - Unternehmer -

    Auszug aus BSG, 30.10.1979 - 2 RU 53/79
    des Beigeladenen zu 3) zutrifft, kann auch aus der gemeinsamen Entlohnung der beiden nicht auf deren Unternehmereigenschaft geschlossen werden" Aus dem Fehlen der Unternehmereigenschaft kann allerdings allein nicht hergeleitet werden, es habe ein Beschäftigungsverhältnis vorgelegen (s. BSGE 45, 279, 282).
  • BSG, 26.10.1978 - 8 RU 14/78
    Auszug aus BSG, 30.10.1979 - 2 RU 53/79
    Nach den tatsächlichen Feststellungen des TSG hat der Beigeladene zu 3) durch seine Mitarbeit an dem Ausbau des wohnhauees eine dem in Frage stehenden Unternehmen dienliche Tätigkeit verrichtet, die dem erklärten Willen des Unternehmers entsprach und auch hinsichtlich der zum Unfall führenden Tätigkeit im inneren ursächlichen Zusammenhang mit dem Unternehmen stand (vgl BSGE 5, 168; BSG SozR Nr. 16 zu 5 557 RVO aF; BSG SozR 2200 5 559 Nr. 45; BSGUrteile vom 26. Oktober 1978 - 8 RU 14/78 - und 10 Februar 1979 - 2 RU 65/78 - Brackmann aaO S. 475 ff.).
  • BSG, 01.02.1979 - 2 RU 65/78

    Versicherungsschutz - Tätigkeit für Verwandte - Tätigkeit für Verschwägerte

    Auszug aus BSG, 30.10.1979 - 2 RU 53/79
    Nach den tatsächlichen Feststellungen des TSG hat der Beigeladene zu 3) durch seine Mitarbeit an dem Ausbau des wohnhauees eine dem in Frage stehenden Unternehmen dienliche Tätigkeit verrichtet, die dem erklärten Willen des Unternehmers entsprach und auch hinsichtlich der zum Unfall führenden Tätigkeit im inneren ursächlichen Zusammenhang mit dem Unternehmen stand (vgl BSGE 5, 168; BSG SozR Nr. 16 zu 5 557 RVO aF; BSG SozR 2200 5 559 Nr. 45; BSGUrteile vom 26. Oktober 1978 - 8 RU 14/78 - und 10 Februar 1979 - 2 RU 65/78 - Brackmann aaO S. 475 ff.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.11.2000 - L 17 U 91/98

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Hinterbliebenenrente; Versicherungsschutz für

    Ein Unternehmen im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung setzt zwar eine planmäßige, für die Dauer bestimmte Vielzahl von Tätigkeiten voraus, die auf ein einheitliches Ziel gerichtet sind und mit gewisser Regelmäßigkeit ausgeübt werden (vgl. BSG, Urteil vom 30.10.1979 - 2 RU 53/79 - = USK 79266; BSG, Urteil vom 27.11.1986 - 2 RU 13/86 - = USK 86204; BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 16).
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