Rechtsprechung
   BSG, 30.10.2001 - B 3 KR 27/01 R   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Behandlungspflege - Pflegeheim - Unterlassung einer gebotenen Beratung über Möglichkeit der häuslichen Krankenpflege - Pflegeversicherung - Voraussetzung für Anerkennung eines Härtefalls bei stationärer Pflege - Gleichstellung von Behandlungs- und Grundpflege bis 31. 12. 2004 - Einordnung der Beatmungspflege - Begriff der Behandlungspflege - Anwendung der Kostenerstattung im Pflegeversicherungsbereich

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Judicialis

Kurzfassungen/Presse (2)

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Krankenkassen müssen Pflegebedürftige über Versorgung aufklären // Versicherten nicht blind Folgekosten aufbürden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Kostenerstattung bei Unterlassung einer gebotenen Beratung über die Möglichkeit der häuslichen Krankenpflege, Voraussetzung für Anerkennung eines Härtefalls bei stationärer Pflege

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 89, 50
  • NJW 2002, 2267 (Ls.)
  • NZS 2002, 658 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (64)  

  • BSG, 06.08.2014 - B 4 AS 37/13 R

    Arbeitslosengeld II - Kostensenkungsverfahren - unangemessene Unterkunftskosten

    Die Erstattung von Kosten bei Selbstbeschaffung unaufschiebbarer Sozialleistungen (also in Eil- und Notfällen) sowie im Falle rechtswidriger Leistungsablehnung ist Ausdruck eines allgemeinen Rechtsgedankens im Sozialrecht (vgl bereits BSG vom 30.10.2001 - B 3 KR 27/01 R - BSGE 89, 50, 56 f = SozR 3-3300 § 12 Nr. 1 S 8, juris RdNr 36; BSG vom 19.8.2010 - B 14 AS 36/09 R juris RdNr 21; Grube, Sozialrecht aktuell 2010, 11, 12).
  • BSG, 23.05.2013 - B 4 AS 79/12 R

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Erstattung der

    Wie der 14. Senat des BSG jedoch bereits entschieden hat, ist die Erstattung von Kosten bei Selbstbeschaffung unaufschiebbarer Sozialleistungen (also in Eil- und Notfällen) sowie im Falle rechtswidriger Leistungsablehnung Ausdruck eines allgemeinen Rechtsgedankens im Sozialrecht (vgl bereits BSG vom 30.10.2001 - B 3 KR 27/01 R - BSGE 89, 50, 56 f = SozR 3-3300 § 12 Nr. 1 S 8, juris RdNr 36; BSG vom 19.8.2010 - B 14 AS 36/09 R - RdNr 21; Grube, Sozialrecht aktuell 2010, 11, 12) .
  • BSG, 31.10.2012 - B 12 R 3/11 R

    Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht - beschränkte

    Danach kann ein Betroffener bei Betreuungspflichtverletzungen eines Sozialversicherungsträgers so zu behandeln sein, als hätte der angegangene Träger die ihm obliegenden Pflichten (vgl §§ 14, 15 SGB I) ordnungsgemäß erfüllt (vgl zB BSGE 65, 21, 26 = SozR 4100 § 137 Nr. 12 S 16; BSGE 89, 50, 53 ff = SozR 3-3300 § 12 Nr. 1 S 6; Urteil des Senats vom 29.8.2012 - B 12 R 7/10 R - zur Veröffentlichung in SozR 4-2600 § 2 Nr. 16 RdNr 28 vorgesehen).
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