Rechtsprechung
   BSG, 30.10.2001 - B 3 P 6/01 R   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • Jurion

    Rechtsnachfolge - Krankenkasse - Heimaufenthalt - Kostenerstattung - Pflegekosten - Sachleistungsanspruch

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BSG, 30.10.2001 - B 3 KR 27/01 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Behandlungspflege - Pflegeheim -

    Az: B 3 KR 27/01 R (B 3 P 6/01 R).

    Mit der Revision (B 3 P 6/01 R) rügt die Klägerin die Verletzung des § 43 Abs. 3 und 5 SGB XI sowie des Art. 2 Abs. 1 Satz 1 und des Art. 3 Abs. 3 GG.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.04.2011 - L 8 AY 4/08

    Asylbewerberleistungsrecht - Analogleistung - Bewilligung ohne jede zeitliche

    Um den Widerstreit zwischen der materiellen Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns und dem Vertrauen des Betroffenen in die ursprüngliche Verwaltungsentscheidung zu lösen, muss im Einzelfall eine Abwägung darüber erfolgen, welches Interesse überwiegt, das der Allgemeinheit auf Herstellung eines gesetzmäßigen Zustands oder das des Begünstigten an der Aufrechterhaltung eines rechtswidrigen Zustands (vgl auch BSG Urteil vom 11. April 2002 - B 3 P 6/01 R - ZfS 2002, 329, juris, m. w. N.).

    In aller Regel - und so auch hier - ist dies nicht der Fall (ausführlich BSG Urteil vom 11. April 2002, a. a. O.; Schütze in von Wulffen/Wiesner, SGB X, § 45 RdNr 91 m. w. N.).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2013 - L 8 SO 264/10

    Pflegegeld nach Sozialhilferecht - Besitzstandsregelung des Art 51 PflegeVG -

    Um den Widerstreit zwischen der materiellen Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns und dem Vertrauen des Betroffenen in die ursprüngliche Verwaltungsentscheidung zu lösen, muss im Einzelfall eine Abwägung darüber erfolgen, welches Interesse überwiegt, das der Allgemeinheit auf Herstellung eines gesetzmäßigen Zustands oder das des Begünstigten an der Aufrechterhaltung eines rechtswidrigen Zustands (vgl auch BSG Urteil vom 11. April 2002 - B 3 P 6/01 R - ZfS 2002, 329, Juris, m. w. N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2007 - L 6 P 74/06

    Pflegeversicherung

    Dies sei - wie das Bundessozialgericht (BSG) in seinem Urteil vom 30.10.2001, B 3 P 6/01 ausgeführt habe - z.B. in Spezialabteilungen allgemeiner Heime oder in Einrichtungen der Fall, die sich auf einen Personenkreis mit außergewöhnlich hohem Pflegeaufwand spezialisiert hätten und entsprechend höhere Pflegesätze berechnen würden.
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