Rechtsprechung
   BSG, 30.11.2011 - B 11 AL 22/10 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,21501
BSG, 30.11.2011 - B 11 AL 22/10 R (https://dejure.org/2011,21501)
BSG, Entscheidung vom 30.11.2011 - B 11 AL 22/10 R (https://dejure.org/2011,21501)
BSG, Entscheidung vom 30. November 2011 - B 11 AL 22/10 R (https://dejure.org/2011,21501)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Insolvenzrechtliche Behandlung von Ansprüchen der BA auf Rückzahlung von Eingliederungszuschüssen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Insolvenzrechtliche Behandlung von Ansprüchen der BA auf Rückzahlung von Eingliederungszuschüssen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 223 Abs 2 S 1 SGB 3 vom 24.03.1997, § 55 Abs 1 Nr 1 InsO, § 55 Abs 1 Nr 3 InsO
    Insolvenzrechtliche Behandlung von Ansprüchen der BA auf Rückzahlung gewährter Eingliederungszuschüsse

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Anspruch der BA auf Rückzahlung eines Eingliederungszuschusses keine Masseverbindlichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Insolvenzrechtliche Behandlung von Ansprüchen der BA auf Rückzahlung gewährter Eingliederungszuschüsse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2012, 877
  • NZI 2012, 375
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 25.01.2018 - 6 AZR 8/17

    Insolvenzforderung - Zahlung aus ERA-Anpassungsfonds

    Rechtsgeschäfte, die lediglich zur Abwicklung der bereits für den Schuldner begründeten Verpflichtungen erforderlich sind und die keine Mehrung der Masse bewirken, stellen daher grundsätzlich keine Handlungen des Insolvenzverwalters iSv. § 55 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 1 InsO dar (BSG 30. November 2011 - B 11 AL 22/10 R - Rn. 13; MüKoInsO/Hefermehl 3. Aufl. § 55 Rn. 14, 18; Berscheid jurisPR-InsR 8/2011 Anm. 5 zu C 2.1.1) .

    Insoweit gilt nichts anderes als für eine vom Insolvenzverwalter erklärte Kündigung, die den tariflichen Anspruch auf eine Abfindung (BAG 27. April 2006 - 6 AZR 364/05 - Rn. 15, BAGE 118, 115) oder den Anspruch auf die Rückzahlung eines Eingliederungszuschusses (BSG 30. November 2011 - B 11 AL 22/10 R - Rn. 12 ff.) auslöst.

  • BAG, 06.09.2018 - 6 AZR 367/17

    Insolvenzverwalterhaftung - Urlaubsabgeltung

    Rechtsgeschäfte, die lediglich zur Abwicklung der bereits für den Schuldner begründeten Verpflichtungen erforderlich sind und die keine Mehrung der Masse bewirken, stellen daher grundsätzlich keine Handlungen des Insolvenzverwalters iSv. § 55 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 1 InsO dar (BAG 25. Januar 2018 - 6 AZR 8/17 - Rn. 19 mwN; BSG 30. November 2011 - B 11 AL 22/10 R - Rn. 13) .
  • LSG Sachsen-Anhalt, 12.04.2013 - L 5 AS 673/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rechtmäßigkeit und Zulässigkeit der Aufhebung

    Für die hier zu beurteilende Zulässigkeit der Aufhebung von bewilligten Leistungen lässt sich daraus nichts ableiten (vgl. auch BSG, Urteil vom 30. November 2011 - B 11 AL 22/10, juris Rn. 11, welches die Aufhebung der Bewilligung eines Eingliederungszuschusses nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens für rechtmäßig angesehen hat).
  • FG Baden-Württemberg, 01.07.2015 - 1 K 1231/13

    Rückforderung von Eigenheimzulage im Insolvenzfall

    Die Masse muss einen Vermögensgegenstand ohne rechtlichen Grund (§§ 812 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs) nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens erlangt haben (Urteil des Bundesgerichtshofs vom 7. Mai 2009 IX ZR 61/08, Zeitschrift für das gesamte Insolvenzrecht -ZInsO- 2009, 1102; Urteil des Bundessozialgerichts vom 30. November 2011 B 11 AL 22/10 R, ZInsO 2012, 1019).
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